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Patentstreit Motorola streitet mit deutschen Apple Stores

Im Patentstreit hat Motorola jetzt auch deutsche Apple Stores ins Visier genommen. Mit einer Klage versucht der Konzern, den Verkauf von iPhones und iPads über das Netz der deutschen Läden zu stoppen.
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Motorola sieht seine Patente verletzt - und bekam zweimal Recht. Quelle: dpa

Motorola sieht seine Patente verletzt - und bekam zweimal Recht.

(Foto: dpa)

Mannheim/Berlin Motorola versucht in dem Patentstreit mit Apple auch, den Verkauf von iPhones und iPads über das Netz der deutschen Apple Stores zu stoppen. Der amerikanische Mobilfunk-Konzern klagt vor dem Düsseldorfer Landgericht auch gegen die deutsche Tochter, die die Läden betreibt. Am Freitag hatte Apple für kurze Zeit den Online-Verkauf mehrerer iPhone- und iPad-Modelle in Deutschland ausgesetzt, weil das Landgericht Mannheim die Verletzung eines Motorola-Patents festgestellt hatte.

Die drei Verfahren in Düsseldorf wurden am Wochenende vom deutschen Patentexperten Florian Müller in amerikanischen Gerichtsdokumenten entdeckt. Die Klagen wurden bereits im April 2011 eingereicht (4a O 69/11, 4a O 117/11, 4a O 116/11). Es geht um drei Patente, die Motorola auch in Mannheim geltend macht. Dort bekam Motorola bereits in zwei der drei Verfahren Recht.

In Düsseldorf dürfte noch einige Zeit bis zur Entscheidung vergehen: Das Landgericht teilte am Montag mit, es seien noch keine Termine für Anhörungen angesetzt worden.

  • dpa
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