Patentstreit Samsung LED verklagt Siemens-Tochter Osram
Die Konzernzentrale von Samsung im südkoreanischen Seoul.
Seoul „Die koreanische Klage ist die erste Antwort von Samsung LED auf Osrams Einleitung von Klagen gegen Samsung LED in den USA und Deutschland“, heißt es auf der Webseite des südkoreanischen Leuchtdioden-Herstellers Samsung LED. Die Klagen, die am Freitag beim Zentralbezirksgericht in Seoul eingereicht wurden, richten sich auch gegen zwei Firmen, die Osram-Produkte in Südkorea verkaufen. Samsung wolle Schadenersatz sowie eine einstweilige Verfügung gegen „den unrechtmäßigen Gebrauch des wertvollen geistigen Eigentums von Samsung LED“, heißt es weiter.
„Wir sammeln Beweise, um zu zeigen, dass Samsung LED nicht gegen Osrams Patente verstößt, als auch Beweise für Osrams ungenehmigten Gebrauch unserer Patente“, wurde der Vizevorsitzende von Samsung, Park Jun Sung, zitiert. Osram hatte sowohl gegen Samsung als auch gegen Firmen der südkoreanischen LG-Gruppe Klagen eingereicht. Die Unternehmen verletzten grundlegende Osram-Patentrechte bei LED, hieß es. Neben der Klage auf Unterlassung strebt Osram ebenfalls Schadenersatz an.
Im Detail geht es bei den Klagen laut Osram um weiße und oberflächenmontierbare Leuchtdioden. Solche Produkte werden zum Beispiel bei mit LED hinterleuchteten Fernsehgeräten oder Computermonitoren verwendet.
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