Patentstreit SAP soll 345 Millionen Dollar Strafe zahlen
Washington/New York Für SAP kommt es knüppeldick: Erst soll der deutsche Softwarekonzern wegen Datendiebstahls eine Milliardensumme an den Erzrivalen Oracle überweisen; und nun verhängt eine texanische Jury auch noch eine Strafe von 345 Millionen Dollar wegen der Verletzung eines Patents der weithin unbekannten US-Firma Versata Software.
SAP erwägt, gegen das Urteil vorzugehen. „Wir schauen uns die Entscheidung an und wägen die rechtlichen Möglichkeiten ab“, erklärte SAP am späten Montag (Ortszeit) in Washington. Dazu zähle auch eine Berufung. „Das ist noch keine endgültige Entscheidung“, sagte ein Sprecher. Zwei von drei derartigen Patentklagen scheiterten am Ende. Der Fall dreht sich um eine Technik zur Preisermittlung. Das Verfahren zieht sich bereits seit 2007 hin. 2009 hatte Versata einen Zwischenerfolg verbucht, als ein Gericht SAP zur Zahlung von knapp 139 Millionen Dollar verdonnerte. Doch der Fall wurde neu aufgerollt.
Am Freitag folgte dann das neue, noch teurere Urteil, wie erst jetzt bekanntwurde. Versata feierte die Entscheidung als Erfolg über den „globalen Software-Giganten SAP“. Versata kämpft an mehreren Fronten gegen SAP. Der US-Konkurrent hatte sich im vergangenen Jahr bei der EU-Kommission in Brüssel beschwert, die Walldorfer wollten mit unlauteren Methoden Wettbewerber vom Markt verdrängen, indem SAP die Nutzung fremder Programme blockiere. Auch hier ging es um die Preis-Software. SAP ist Marktführer bei Programmen, mit denen Firmen etwa ihre Buchhaltung oder Kundenverwaltung erledigen. In Texas treffen die Kontrahenten am 27. Mai wieder aufeinander: Das Bezirksgericht von Marshall setzte am Montag eine Anhörung für diesen Termin an.
Sollte sich das Urteil letztlich bestätigen, wäre dies eine weitere Schlappe für SAP nach dem Fall Oracle: Mitarbeiter einer SAP-Tochterfirma in den USA hatten Daten von Oracle gestohlen, was die Deutschen auch zugeben. Strittig ist indes die Schadenshöhe. Ein US-Richter hatte die Summe auf 1,3 Milliarden Dollar festgelegt. SAP will maximal 408,7 Millionen Dollar zahlen oder strebt anderenfalls auch hier ein neues Verfahren an.
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SAP scheint keine guten Argumente gegen das Patent zu haben und selbst bei einer Überarbeitung der eigenen Software werden erneut Fehler gemacht, die das Versata Patent noch immer verletzen.
Auch in Amerika werden Patente nicht versteckt und können durch eine entsprechende Recherche gefunden und eingesehen werden. Das einzige Problem eines Patents in Amerika ist, dass es ein "first to invent" Prinzip gibt über das US-Firmen bevorzugt werden könnten. Hier scheint das Problem für SAP aber so zu sein, dass eine nachweisbare Patenverletzung vorliegt und ein früherer Stand der Technik nicht bewiesen werden kann. Es ist scheinbar so, dass die Patentabteilung von SAP sich mit US-Patenten sowie deren Auffindung schwer tut und auch der Entwicklungsabteilung keine Impulse geben kann, um die Programmierung so zu gestalten, dass das Patent nicht mehr verletzt wird. Das Resultat ist: zwei verlorene Prozesse und ein 345 Millionen Schaden. Aber auch das Image von SAP wird dadurch nicht besser und wird weitere Firmen auf den Plan rufen. Wenn SAP nun das Verfahren weiter zieht ohne neue Fakten auf den Tisch legen zu können, dann kann ein Gericht den Schadensersatz nochmals erhöhen. SAP sollte auf einen Weiterzug verzichten und den geforderten Betrag zahlen. Ob eine erneute Recherche nach einem früheren Stand der Technik etwas nutzt und die Dienste einer solchen Firma wie www.patentkiller.de hilfreich sind, kann ich nicht sagen. Aber es könnte eine Möglichkeit für SAP sein den rettenden Strohhalm zu finden.
Für uns Deutsche und sicher auch für eine Menge Kunden von SAP wird sich jetzt auf Grund der Vorfälle der letzten Monate nach und nach ein gewisses Mißtrauen in die Seriösität von SAP einschleichen.
Deutsche Unternehmer wollten sich immer von den amerikanischen Methoden distanzieren, dies wird nun sehr schwierig.