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Patentstreit Schlag gegen Apple in China – Import- und Verkaufsverbot gegen iPhones

Chiphersteller Qualcomm lässt per Gerichtsbeschluss den Verkauf von iPhone-Modellen in China stoppen. Damit geht der Technologiestreit weiter.
Update: 10.12.2018 - 17:05 Uhr Kommentieren
Chinesen können demnächst keine iPhones mehr kaufen. Quelle: AFP/Getty Images
Apples iPhone X

Chinesen können demnächst keine iPhones mehr kaufen.

(Foto: AFP/Getty Images)

New YorkEin chinesisches Gericht hat den Verkauf verschiedener iPhone-Modelle wegen Patentverletzungen untersagt. Danach darf Apple demnächst verschiedene ältere Modelle seines iPhones nicht mehr in China verkaufen. Das Gericht begründet die Entscheidung damit, dass Apple Patente des US-Unternehmens Qualcomm verletzt hat.

Die Gerichtsentscheidung kommt zu einer Zeit, in der die Beziehungen zwischen den USA und China höchst angespannt sind. Dabei geht es vor allem um Handel und Technologie.

Erst vergangene Woche wurde in Kanada auf Bitten aus Washington die Finanzchefin des Technologiekonzerns Huawei, Meng Wanzhou, festgenommen. Sie ist Tochter des Huawei-Gründers Ren Zhengfei. Die Amerikaner werfen ihr vor, Iran-Sanktionen umgangen zu haben. Ihr drohen bei einer Verurteilung bis zu 30 Jahre Haft wegen „Verschwörung zum Betrug von Finanzinstitutionen“.

Bis zum Zeitpunkt der Verhaftung hatte es kurz so ausgesehen, als könnte sich der Streit zwischen China und den USA entspannen. Doch nun kann von Entspannung keine Rede mehr sein. Huawei ist den Amerikanern schon lange ein Dorn im Auge. Weil die USA Spionage fürchten, dürfen die Huawei-Telefone in den USA nicht einmal mehr verkauft werden.

Jetzt wird Apple in China getroffen. Hinter der Klage steckt allerdings gar kein Chinese, sondern das US-Unternehmen Qualcomm. Qualcomm teilte mit, dass sich das Gericht in Fuzhou auf zwei Patente beziehe: eines zur Fotoverarbeitung und eines zum Wischen über den Bildschirm von Smartphones.

Apple ließ verlauten, das Unternehmen werde gegen die Entscheidung in Berufung gehen. Außerdem werde Apple auch weiterhin alle iPhone-Modelle in China verkaufen, sagte ein Sprecher. „Qualcomms Versuch, unsere Produkte zu verbieten, ist ein weiterer verzweifelter Schritt eines Unternehmens, dessen illegales Geschäftsgebaren von verschiedenen Aufsichtsbehörden weltweit untersucht wird“, sagte der Apple-Sprecher.

Tatsächlich hat Qualcomm derzeit mit verschiedenen Wettbewerbsklagen von San José in Kalifornien bis Südkorea zu kämpfen. Im August hat sich das Unternehmen aus San Diego mit Taiwans Fair Trade Commission geeinigt.

Qualcomm ist ein Halbleiterhersteller, der Lösungen für die Mobilfunkkommunikation anbietet. Das Unternehmen sollte eigentlich dieses Jahr von dem Konkurrenten Broadcom aus Singapur für 120 Milliarden Dollar übernommen werden. Es wäre der größte Deal in der Geschichte der IT-Industrie gewesen. Doch im März dieses Jahres hat US-Präsident Donald Trump die Übernahme untersagt – mit Verweis auf die nationale Sicherheit. Trump befürchtete, dass wichtiges Know-how in die Hände der Chinesen fallen könnte.

Für Apple kommt das Urteil zu einer Zeit, in der das Unternehmen ohnehin Schwierigkeiten hat, die neuen Smartphones auf dem chinesischen Markt zu platzieren. Erst vergangene Woche hatte Morgan Stanley das Kursziel für die Aktie gesenkt und das mit dem schwachen chinesischen Markt begründet. Auch die Chinesen kaufen nicht mehr automatisch das allerneueste Apple-Modell. „China tritt damit in die Fußstapfen der USA, mit längeren Zyklen für den Einsatz der iPhones“, schreibt Morgan-Stanley-Analystin Katy Huberty.

Apple hatte mit Veröffentlichung der neuen iPhones eigentlich die Produktion des iPhone X eingestellt. Wegen der schwachen Verkaufszahlen der neuen Modelle will Apple nun aber die Produktion des iPhone X wieder aufnehmen. Sollte sich bestätigen, dass neben den älteren iPhones auch das Modell X vom Verkaufsverbot in China betroffen ist, wäre das für Apple tatsächlich ein Problem.

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