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Patentstreit Apple unterstellt Android-Gründer vorsätzlichen Diebstahl

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Wenn Zwei sich streiten, freut sich der Dritte

Zusätzliche Brisanz bekommt der Anwurf durch die geplante Übernahme von Motorola durch Google. Motorola befindet sich bereits im Abwehrkampf gegen Apple und wieder geht es um Patent 263 und Android. Nach vollzogener Übernahme stünden sich dann die ehemals guten Freunde und heute unversöhnlichen Gegner erstmal direkt im Gerichtssaal gegenüber.

Die Hände reiben wird sich Oracles CEO Larry Ellison. Er hat Google auf Schadenersatz in Milliardenhöhe wegen Diebstahls geistigen Eigentums verklagt. Es geht um die Softwareplattform Java, die Oracle zusammen mit dem IT-Konzern Sun übernommen hat, und die in Android verwendet wird. Google bestreitet jegliches Fehlverhalten, aber musste schon die erste Schlappe einstecken. Vor dem Bezirksgericht Nordkalifornien in Oakland unterlag der Webriese im August mit seinem Antrag eine kompromittierende E-Mail aus den Gerichtsakten entfernen zu lassen. Google-Softwareingenieur Tim Lindholm schrieb 2010, dass der heutige CEO Larry Page und Google-Mitgründer Sergey Brin angefragt hätten, welche Alternativen es zu Java gebe. „Wir haben hunderte geprüft“, schriebt Lindholm, „und sind der Meinung, dass sie alle Mist sind. Wir gehen davon aus, dass wir über eine Java-Lizenz werden verhandeln müssen.“ Google bezeichnete die E-Mail als unvollständigen Entwurf, der zudem widerrechtlich von Oracle veröffentlicht worden sei. Richter William Alsup folgte dieser Argumentation nicht.

Sollte es nun im Patentfall 263 Apple gegen HTC und Apple gegen Motorola zur Feststellung einer wissentlichen Patentverletzung kommen würde das indirekt Oracles Position nur noch weiter stärken. Richter Alsup hat bereits angedroht, er werde das Top-Management von Oracle und Google dazu verdonnern ein oder zwei komplette Tage vor Gericht zu erscheinen, um im Beisein eines Richters eine außergerichtliche Einigung zu verhandeln. Ansonsten scheint ein Prozess unvermeidlich. Der geplante Beginn: Passend zum Gruselfest Halloween.

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