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Apple

Ein chinesisches Gericht hat ein Import- und Verkaufsverbot in China für iPhones vom Modell 6S bis zum iPhone X erlassen.

(Foto: AP)

Patentstreitigkeiten Apples Sturheit wird zum Problem

Apple spielt ein Verkaufsverbot für bestimmte iPhones in China herunter, und der Aktienkurs steigt wieder. Doch das Problem liegt viel tiefer.
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San FranciscoEs waren aufregende Tage für zwei der größten Smartphone-Hersteller der Welt. Zuerst wurde die Finanzchefin des chinesischen Giganten Huawei in Kanada auf Betreiben der USA festgenommen. Jetzt hat ein chinesisches Gericht ein Import- und Verkaufsverbot in China für iPhones vom Modell 6S bis zum iPhone X auf Betreiben des Chiplieferanten Qualcomm erlassen.

Es geht um seit Jahren andauernde Patentstreitigkeiten, die Apple und Chiplieferant Qualcomm rund um den Globus austragen. Im Mittelpunkt stehen Lizenzzahlungen und die Frage, ob sie teilweise überhaupt gerechtfertigt sind. Qualcomm hat nun mit der einstweiligen Verfügung des Fuzhou Intermediate People’s Court in China einen überraschenden Erfolg im drittgrößten Markt für Apple errungen.

Qualcomm aus San Diego zeigt sich ruhig und professionell. In einer betont nüchtern gehaltenen Mitteilung äußert sich das Unternehmen erfreut über die Entscheidung. Man suche nur selten die Hilfe der Gerichte in Kundenverhandlungen, aber man müsse sein geistiges Eigentum schützen. Apple profitiere von Qualcomm-Patenten und weigere sich, dafür zu bezahlen.

Apple aus Cupertino hält mit einer kriegerisch gehaltenen Stellungnahme dagegen. Die betroffenen Geräte seien alle im chinesischen Markt weiter verfügbar, heißt es. Die Klagen Qualcomms seien ein „verzweifelter Schachzug“ eines Unternehmens, dessen „illegale Praktiken weltweit von Aufsichtsbehörden untersucht“ würden. Man werde „alle legalen Möglichkeiten“ vor den Gerichten ausschöpfen.

Der Wall Street genügte die Versicherung Apples offenbar, das Geschäft in China werde einfach so weiterlaufen wie bisher. Nachdem der Aktienkurs im frühen Handel um gut zwei Prozent abgesackt war und die ganze Börse mit sich riss, endete die Apple-Aktie sogar mit einem Gewinn. „Gehen sie bitte weiter, hier gibt es nichts zu sehen.“

Doch das wirkliche Problem für Apple-CEO Tim Cook ist gar nicht der Verkaufsbann in China, den er wahrscheinlich mehr oder weniger elegant umgehen kann. Da es sich um Softwarepatente handelt, ist eine Mängelbeseitigung durch den Austausch der Software möglich. Das aktuelle Betriebssystem iOS12 des iPhones und die jüngste Modellgeneration sind nicht von dem Verkaufsstopp betroffen. Ältere Modelle müssen nur ab Werk mit dem System ausgerüstet werden. Es ist auf allen Geräten ab dem iPhone 6S lauffähig.

Das Problem ist, dass Cook sich jetzt schon zum zweiten Mal eine Niederlage eingehandelt hat. Die amerikanische Außenhandelsbehörde ITC hat vor wenigen Monaten ebenfalls eine Patentverletzung durch Apple bestätigt, aber anders als jetzt, weder Verkaufsstopp noch Einfuhrverbot in die USA erlassen. Eine Entscheidung, die in der Branche für allergrößte Verwunderung gesorgt hat. Das chinesische Gericht war jetzt nicht so rücksichtsvoll, und Apple muss nun gerichtlich dagegen vorgehen. Die Prozesswelle bekommt eine neue Dynamik.

Mit dem zweiten Erfolg Qualcomms wächst die Wahrscheinlichkeit für weitere internationale Patent-Entscheidungen gegen Apple, auch in Deutschland. Apple hat unzweifelhaft genug finanziellen Atem, um durch alle Instanzen zu gehen. Qualcomm aber auch. Die Firma reklamiert bereits sieben Milliarden Dollar an aufgelaufenen fälligen und überfälligen Lizenzzahlungen, was Apple schlicht bestreitet.

Während das Qualcomm-Management immer wieder betont, ihm sei an einer gütlichen Einigung außerhalb der Gerichtssäle gelegen, wählt Apple bislang kompromisslos den juristischen Weg und fühlt sich sicher genug, am Ende vollständig zu gewinnen. Doch diese Position wird immer schwieriger zu verteidigen, und die Verhandlungsposition wird momentan immer schwächer.

Am 15. April 2019 werden sich beide Parteien zu einem neuen Verfahren vor einem Bundesgericht in San Diego treffen. Apple wirft Qualcomm vor, ungerechtfertigt Lizenzen für in iPhones verbaute Chips zu verlangen.

Qualcomm kontert und beschuldigt Apple des Diebstahls: Es gebe Beweise, Apple habe Quellcode von Chip-Software gestohlen und an den Wettbewerber Intel weitergegeben. Nur so habe Intel die Leistung bestimmter Chips so aufblasen können, dass sie anstelle von Qualcomm-Chips in iPhones verbaut werden können.

Der Prozess im kalifornischen San Diego wird für Tim Cook zum Lackmus-Test. Wenn er hier nicht auf ganzer Front gewinnt, wird seine Position noch einmal deutlich geschwächt. Das könnte ihn dann doch an den Verhandlungstisch zurücktreiben, was Qualcomm auch mit Sicherheit ohne großen Siegesjubel begrüßen würde. Denn für Qualcomm-CEO Steven Mollenkops ist es viel wichtiger, Apple als Kunden zu behalten als vor Gericht einen Sieg zu erringen.

Der Verlust Apples würde das Unternehmen nicht nur finanziell schwer treffen, sondern wäre auch ein enormer Gesichtsverlust vor den übrigen Kunden. Alle Smartphone-Hersteller, die auch oft Lizenzen an Qualcomm bezahlen, beobachten den Krieg der beiden Mobilgiganten ohnehin mit größter Aufmerksamkeit.

Es wird ein heißer Frühling in Kalifornien werden.

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