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Patentverletzungen Qualcomm erzielt Etappensieg gegen Apple

Ein Gericht in Kalifornien bestätigt Patentverletzungen durch Apple. Der Schadenersatz für Qualcomm ist lächerlich - aber die Wirkung kann später gigantisch werden.
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Qualcomm-Logo in San Diego. Der Chipdesigner hat einen Etappensieg im Patentkrieg gegen Apple erzielt. Quelle: Reuters
Qualcomm

Qualcomm-Logo in San Diego. Der Chipdesigner hat einen Etappensieg im Patentkrieg gegen Apple erzielt.

(Foto: Reuters)

San DiegoDer Chipkonzern Qualcomm hat in seinem weltweiten Patentstreit mit Apple ein Verfahren in den USA gewonnen. Geschworene in Kalifornien kamen am Freitag zu dem Schluss, dass Apple drei Patente von Qualcomm verletzt habe, und sprachen dem Chipkonzern rund 31,6 Millionen Dollar zu, wie aus Gerichtsunterlagen hervorgeht.

Das ist ein Betrag, der bei beiden Konzernen, die auch um Milliardenbeträge streite, eher an der Lächerlichkeitsgrenze liegt. Er ist in dieser Höhe ist für beide Seiten schlicht finanziell irrelevant. Aber Qualcomm ging es in diesem Fall auch um eine grundsätzliche Feststellung einer Patentverletzung durch Apple. Das könnte in den weiteren noch folgenden Verfahren eine Rolle spielen.

Die drei Patente, die Qualcomm aus seinem Portfolio herausgepickt hatte, beschreiben Technologien zur schnellen Verbindung eines Smartphones mit dem Internet, zum Zusammenspiel von Hauptprozessor und Funkchip sowie zur Grafik-Verarbeitung. Qualcomm ist vor allem bekannt als Anbieter von Prozessoren und Funkchips, beansprucht aber auch die Erfindung vieler anderer Technologien in Smartphones für sich.

Mitte April beginnt in Kalifornien der Prozess zu einer Klage von Apple gegen Qualcomm, bei dem es um Milliardenbeträge gehen kann. Der Streit begann, als Apple Qualcomm 2017 mit dem Vorwurf verklagte, der Chipkonzern verlange zu hohe Gebühren für die Nutzung seiner atente. Apple argumentiert, da der Chipkonzern keinen Festpreis, sondern einen Anteil vom Verkaufspreis der Geräte haben wolle, versuche er auf ungerechtfertigte Weise von Apples eigenen Innovationen zu profitieren.

Auch Apples Auftragsfertiger schlossen sich dem Verfahren an. Qualcomm bekommt seitdem kein Geld mehr von den iPhone-Produzenten.

Qualcomm wirft Apple im Gegenzug in mehreren Ländern die Verletzung diverser Patente vor. In Deutschland erzielte Qualcomm ein Verkaufsverbot für mehrere ältere iPhone-Modelle mit Chips des Konkurrenten Intel. Apple stoppte zeitweise ihren Verkauf und brachte sie mit Chips von Qualcomm dann in den Handel zurück.

Auch die US-Wettbewerbsaufsicht FTC wirft Qualcomm unfairen Wettbewerb vor, weil der Konzern Chipdeals an grundsätzliche Lizenzvereinbarungen für seine Patente geknüpft habe. Qualcomm weist die Anschuldigungen zurück. Der Fall wurde bereits im Januar verhandelt, die Entscheidung der Richterin steht noch aus.

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  • dpa
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