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Schadenersatz-Streit SAP muss länger auf Entscheidung warten

Im Urheberrechtsstreit mit dem US-Wettbewerber Oracle kommt SAP nur langsam voran. Der Konzern wehrt sich gegen die Zahlung von 1,3 Milliarden Dollar. Eine Richterin prüft die Möglichkeit einer Einigung.
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Stuttgart Der Software-Konzern SAP muss sich im Rechtsstreit mit dem US-Wettbewerber Oracle weiter in Geduld üben. Acht Monate nach der gegen SAP wegen Datendiebstahl verhängten Schadenersatzzahlung von umgerechnet knapp einer Milliarde Euro durch eine Geschworenenjury in Kalifornien wollte am Mittwoch US-Berufsrichterin Phyllis Hamilton noch kein endgültiges Urteil fällen. Die Richterin lotete die Möglichkeiten für eine gütliche Einigung zwischen den Erzrivalen aus, die seit Jahren im Clinch liegen.

Die Chancen für eine einvernehmliche Lösung in dem Urheberrechtsverfahren sind nicht besonders groß. Seit dem vorläufigen Urteilsspruch der Jury Ende November vergangenen Jahres habe es keinerlei Verhandlungen darüber zwischen SAP und Oracle gegeben, sagte Oracle-Anwalt Geoffrey Howard in der Anhörung vor dem Gericht in Oakland.

Die Forderungen der Kontrahenten liegen zudem weit auseinander: Oracle hatte in dem Verfahren um jahrelangen Diebstahl von Software-Codes durch SAP Schadenersatz von rund vier Milliarden Dollar gefordert und sich mit der zugesprochenen Summe von 1,3 Milliarden Dollar zufrieden gezeigt.

SAP wehrt sich hingegen gegen dieses „aus der Luft gegriffene“ Schadenersatzvolumen und will die Zahlungen zumindest deutlich drücken. Nach Berechnungen des Walldorfer Konzerns sind für das eingestandene unrechtmäßige Herunterladen von Oracle-Software nur 28 Millionen Dollar fällig, maximal aber 409 Millionen Dollar.

SAP behält sich Rechtsmittel gegen den Jury-Spruch vor und erwägt eine Neuauflage des Verfahrens zu fordern, das SAP im vergangenen Jahr in Misskredit brachte. SAP und seinem Management drohen auch strafrechtliche Konsequenzen, da das US-Justizministerium ermittelt.

Richterin Hamilton sagte in der Anhörung, sie benötige noch „etwas Zeit“, um sich ein Urteil zu bilden. Die Forderungen von SAP komplizierten die Lage deutlich, sagte Hamilton. Die Richterin kann den Urteilsspruch der Geschworenen übernehmen oder verwerfen, auch die Anordnung eines gänzlich neuen Gerichtsverfahrens ist möglich. Das Gericht in Oakland hatte SAP allerdings bereits zur Vorlage einer Bankbürgschaft für die von der Jury empfohlene Schadenersatzsumme verdonnert.

  • rtr
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