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Smartphonehersteller US-Senat stimmt für Blockade von Geschäften mit ZTE

Dem Kongress ging die Einigung der US-Regierung mit dem Konzern zu weit. Ein Verkaufsstopp könnte bald wieder in Kraft treten - sollte Trump kein Veto einlegen.
19.06.2018 - 02:49 Uhr Kommentieren
Die US-Senatoren sehen die nationale Sicherheit in Gefahr. Quelle: Reuters
ZTE

Die US-Senatoren sehen die nationale Sicherheit in Gefahr.

(Foto: Reuters)

Washington, New York Die Senatoren im US-Kongress haben im Streit um US-Verkäufe an den chinesischen Hightech-Konzern ZTE den Weg für eine Blockade geebnet. Sie votierten am Montag mit 85 zu 10 Stimmen für einen Gesetzentwurf, der unter anderem ZTE verbieten würde, Komponenten aus den Vereinigten Staaten einzuführen.

Die Maßnahme wurde in eine größere Verteidigungs-Gesetzesvorlage eingeschlossen. Sie geht nun an das Repräsentantenhaus zurück, wo der Gesetzentwurf bereits zuvor gebilligt wurde. Zu dem Zeitpunkt war der ZTE-Zusatz aber darin noch nicht enthalten.

ZTE wird beschuldigt, gegen Handelsregeln verstoßen zu haben. Das Unternehmen soll Technologien an Nordkorea und den Iran verkauft haben. Zudem warnten Offizielle des US-Geheimdienstes, der Konzern könnte Amerikaner ausspionieren. ZTE wies die Anschuldigungen zurück.

Es ist zu erwarten, dass US-Präsident Donald Trump versuchen wird, Verhandlungsführer im Kongress davon zu überzeugen, den Verkaufsstopp wieder zu streichen, schreibt das „Wall Street Journal“. Trump hatte zuletzt verkündet, mit ZTE eine Einigung gefunden zu haben, sodass weiter Komponenten wie Chips an den Konzern verkauft werden sollten. Im Gegenzug zahlte der Smartphonehersteller eine Milliardenstrafe. Experten sollten außerdem zehn Jahre lang die Aktivitäten von ZTE überwachen.

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    Trump führte in der Sache persönlich Gespräche mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jingping. Die republikanischen Senatoren sprachen sich aber dagegen aus. Sie argumentieren, der Deal könnte die nationale Sicherheit gefährden.

    Die Vorlagen von Senat und Repräsentantenhaus müssen nun angeglichen werden, dann landet das Ergebnis auf Trumps Schreibtisch. Er kann es unterschreiben oder ein Veto einlegen. Einem Verhandlungsführer des Repräsentantenhauses zufolge werde der Vorgang bis Ende Juli andauern.

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