Streit mit Nokia, Apple, HTC EU-Parlament stärkt deutschen Patentrechverwerter

Nokia, Apple und HTC müssen sich weiterhin mit dem deutschen Patentverwerter IPCom auseinandersetzen. Das Europäische Parlament hat die Gültigkeit eines zentralen Patents von IPCom bestätigt.
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IPCom besitzt ein zentrales Patent, das ein Verfahren zum Zugriff von Mobiltelefonen auf die Netze beschreibt. Nokia, HTC, Apple, Vodafone und Ericsson wollten es kippen. Quelle: dpa

IPCom besitzt ein zentrales Patent, das ein Verfahren zum Zugriff von Mobiltelefonen auf die Netze beschreibt. Nokia, HTC, Apple, Vodafone und Ericsson wollten es kippen.

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MünchenSchwergewichte der Mobilfunk-Branche wie Nokia, Apple und HTC werden sich weiter mit dem deutschen Patentverwerter IPCom auseinandersetzen müssen. Das Europäische Patentamt bestätigte die Gültigkeit eines zentralen Patents von IPCom, wie das Unternehmen am Mittwoch mitteilte. Das Patent mit der europäischen Patentnummer EP 1841268 B1 beschreibt ein Verfahren zum Zugriff von Mobiltelefonen auf die Netze. Nokia, HTC, Apple, Vodafone und der Netzwerkausrüster Ericsson wollten es kippen.

Vor allem mit Nokia streitet IPCom schon seit Jahren heftig in mehreren Ländern. Der finnische Handy-Riese erklärte, man habe die Funktion in Umgehung des Patents umgesetzt. IPCom konterte, das gehe nicht, da das ursprünglich bei Bosch entwickelte Patent zum Grundstock von Mobilfunk-Standards wie UMTS und LTE gehöre. Vor rund einem Jahr verklagte IPCom auch den iPhone-Hersteller Apple. Eine erste Verhandlung in der Verletzungsklage, bei der es auch um Schadenersatz geht, ist für den 11. Februar in Mannheim angesetzt.

  • dpa
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