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Streit mit Samsung Richterin lehnt Apples Patentklage ab

Apple hatte erneut ein Verkaufsstopp für das Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 gefordert - doch eine Richterin lehnte jetzt diesen Antrag ab. Grund dafür ist ein noch laufendes Berufungsverfahren.
05.06.2012 - 08:35 Uhr 2 Kommentare
Samsungs Galaxy Tab 10.1 und Apples iPad: Der Patenstreit schwelt schon ein Jahr lang. Quelle: dapd

Samsungs Galaxy Tab 10.1 und Apples iPad: Der Patenstreit schwelt schon ein Jahr lang.

(Foto: dapd)

Düsseldorf Apple hat in seinem seit rund einem Jahr andauernden Kampf gegen Samsungs iPad-Konkurrenten Galaxy Tab erneut einen Dämpfer in den USA erlitten. Die zuständige Richterin in Kalifornien lehnte zum zweiten Mal Apples Antrag auf einen Verkaufsstopp für das Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 ab. Sie verwies auf ein noch laufendes Berufungsverfahren vor einem anderen US-Gericht, wie aus am Montag veröffentlichten Gerichtsunterlagen hervorgeht. Wenn es dort eine Entscheidung gebe, könne Apple einen neuen Anlauf versuchen.

Die Richterin Lucy Koh hatte bereits im Dezember einen von Apple geforderten Verkaufsstopp abgelehnt, der US-Konzern hatte sich jedoch per Berufung das Recht auf einen neuen Antrag erkämpft. Apple wirft Samsung in Klagen in mehreren Ländern vor, beim Galaxy Tab das Design des iPad kopiert zu haben.

Am Dienstagnachmittag (14.00 Uhr) steht in dem Streit auch die nächste Runde in Deutschland vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf an. Apple will den Vertrieb des modifizierten Modells Galaxy Tab 10.1N und der kleineren Version 7.7 verbieten lassen. Nachdem das Landgericht die von Samsung in der Variante 10.1N vorgenommenen Änderungen im Februar für ausreichend erklärt hatte, ging Apple beim Oberlandesgericht in Berufung.

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    • dpa
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    2 Kommentare zu "Streit mit Samsung: Richterin lehnt Apples Patentklage ab"

    Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

    • Aber bei Reihenhäusern hat der Architekt doch die Wahl, ob das Gäste-WC rechts oder links vom Eingang platziert wird.

    • jeder Tablet sieht ähnlich aus wie ein anderes Gerät, wenn es so kommt wie Apple es will dann dürfte auch nur noch ein Modell eines Fernsehers geben die sehen auch alle gleich aus, als was soll dieser Mist mit "Das Gerät sieht unserem zu ähnlich?", auch bei Handys nähern sich die Designs an, ganz abgesehen von Monitoren, Maiboards, Wasserhähnen, Hundehütten, Gartenlauben, Reihenhäuser Wohnblocks, Teller, Tassen Töpfe wo soll das denn hinführen wenn jeder wegen der Ähnlichkeit eines Producktes klagt?

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