Unverhältnismäßige Lizenzgebühren US-Chiphersteller Rambus droht hohes EU-Bußgeld

Neben Intel droht nun auch dem US-Computerchipkonzern Rambus ein hohes Wettbewerbsbußgeld der EU-Kommission. Die Strafe könnte bis zu zehn Prozent des Jahresumsatzes des Unternehmens betragen. Allerdings ist das Verfahren kompliziert, da es sich um einen besonderen Patent-Fall handelt.
Rambus will in den kommenden Monaten auf die Vorwürfe antworten. Foto: ap

Rambus will in den kommenden Monaten auf die Vorwürfe antworten. Foto: ap

HB BRÜSSEL. Rambus nehme nach ersten Erkenntnissen unverhältnismäßige Lizenzgebühren für gewisse Patente auf sogenannte DRAM-Chips (Dynamic Random Access Memory), teilte die Kommission am Donnerstag in Brüssel mit. Solche Chips werden neben Computern unter anderem in Spielekonsolen von Nintendo oder Sony eingesetzt.

Die Behörde startete bereits am 30. Juli ein förmliches Kartellverfahren, an dessen Ende bei bewiesenen Vorwürfen ein Bußgeld von bis zu zehn Prozent eines Jahresumsatzes droht. Die Kommission war bereits im Juli gegen Chip-Weltmarktführer Intel wegen des Verdachts des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung vorgegangen.

Rambus mit Sitz im US-Staat Delaware bestätigte auf seiner Internet-Seite die Eröffnung des Verfahrens. Das Unternehmen werde in den nächsten Monaten auf die Vorwürfe antworten. Hintergrund des Eingreifens seien Beschwerden von DRAM-Herstellern. Die Vorwürfe der Kommission beruhten auf der Teilnahme von Rambus an einem US-weiten Gremium für Chips-Standards (JEDEC), die über ein Jahrzehnt zurückliege.

Laut Kommission macht Rambus unter anderem Patentansprüche auf Technik mit JEDEC-Standard geltend. Die Kommission beklagte in diesem Zusammenhang einen sogenannten Patent-Hinterhalt, denn die Rechte seien für Unternehmen der Branche bisweilen nicht klar erkenntlich. Es sei das erste Mal, dass die Wettbewerbshüter in einem solchen besonderen Patent-Fall ermitteln.

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