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Vertragsbruch Microsoft reicht Klage gegen Samsung ein

Microsoft hat Klage gegen Samsung eingereicht. Grund für die Klage ist, dass Samsung im vergangenen Herbst entgegen der Vereinbarungen entschieden habe, Lizenzzahlungen für die Nutzung von Android einzustellen.
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Das Microsoft-Gebäude in Beijing: Mit der Klage will Microsoft erreichen, dass die Gültigkeit des Vertrages mit Samsung gerichtlich bestätigt wird. Quelle: AFP

Das Microsoft-Gebäude in Beijing: Mit der Klage will Microsoft erreichen, dass die Gültigkeit des Vertrages mit Samsung gerichtlich bestätigt wird.

(Foto: AFP)

New York Der US-Softwarekonzern Microsoft hat Klage gegen das südkoreanische Unternehmen Samsung eingereicht. Entgegen einer Vereinbarung zwischen beiden Konzernen habe Samsung im vergangenen Herbst entschieden, seine Lizenzzahlungen für die Nutzung des Betriebssystems Android einzustellen, erklärte Microsoft am Freitag (Ortszeit). Die Klage sei nach monatelangen ergebnislosen Verhandlungen mit Samsung bei einem New Yorker Bundesgericht eingereicht worden, erläuterte der Microsoft-Anwalt Michael Howard in einem Firmenblog.

Samsung erklärte auf Anfrage, es werde die Klageschrift zunächst im Detail prüfen und dann über „angemessene Maßnahmen“ entscheiden. Laut Howard entschied sich Samsung zum Vertragsbruch, nachdem Microsoft den Kauf der Handysparte von Nokia bekannt gegeben hatte. Demnach hatten Microsoft und Samsung sich 2011 gegenseitig zugesichert, für die Nutzung von Patenten des jeweilig anderen Unternehmens zu zahlen. In dem kostenlosen Google-Betriebssystem Android wird auch Software von Microsoft verwendet.

Mit der Klage will Microsoft nun erreichen, dass die Gültigkeit des Vertrages gerichtlich bestätigt wird, zudem fordert es Entschädigung von Samsung für säumige Zahlungen. Samsung ist vor Apple der weltweite Marktführer für Smartphones. Für seine Mobiltelefone und Tablet-Computer nutzt es patentierte Microsoft-Technologie.

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  • afp
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