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Wettbewerbskommissar wird Entscheidung am Dienstag bekannt geben EU-Kartellbehörde verhängt Rekordstrafe gegen Microsoft

Der US-Softwareriese Microsoft muss wegen Missbrauchs seiner marktbeherrschenden Stellung ein Bußgeld von 500 Mill. Euro zahlen. Das erfuhr das Handelsblatt aus EU-Kommissionskreisen. Es ist die höchste Strafe, die die Brüsseler Kartellbehörde jemals gegen ein einzelnes Unternehmen verhängt hat. Bislang war angenommen worden, das Bußgeld gegen den weltweit führenden Software-Hersteller werde zwischen 100 und 200 Mill. Euro liegen.
  • Michael Scheerer (Handelsblatt)

BRÜSSEL. Wettbewerbskommissar Mario Monti will seine Entscheidung gegen Microsoft nach vierjährigen Untersuchungen am Dienstag verkünden. In der vergangenen Woche waren Montis Verhandlungen mit Microsoft-Vorstandschef Steve Ballmer endgültig gescheitert.

Am Montag unterrichtete Monti zum zweiten Mal innerhalb von sieben Tagen die nationalen Kartellbehörden der EU-Mitgliedsländer über den Fall. Bei dem Treffen in Brüssel teilte der EU-Kommissar die Höhe des Bußgeldes mit. Wettbewerbsexperten äußerten sich überrascht über die Summe, weil sie „ungewöhnlich hoch“ sei. Monti wolle an Microsoft offensichtlich ein Exempel statuieren, hieß es.

Die bisherige Rekordbuße von 462 Mill. Euro musste 2001 der Schweizer Pharma-Konzern Hofmann-La Roche als Anstifter eines groß angelegten Vitamin-Kartells zahlen. Im Unterschied zur Kartellbildung ahndete Brüssel den Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung bislang vergleichsweise milde. Vor der Microsoft-Entscheidung lag die Höchststrafe bei 75 Mill. Euro, die 1991 den Kartonhersteller Tetrapak traf. Ihm war vorgeworfen worden, seine Verpackungsmaschinen so auszurüsten, dass die Kunden nur Tetrapak-eigene Kartons verwenden konnten.

Bei Microsoft geht es um einen ähnlichen Vorwurf: Der Konzern nutze sein Monopol beim Betriebssystem Windows aus, um seine Anwendungsprogramme besser zu vermarkten. Monti verlangt die Zwangsentbündelung der Onlinedienste vom Desktop. Eine Klage des US-Unternehmens vor dem Europäischen Gerichtshof gilt als sicher.

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