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BVerfG Eine Karikatur muss der Betrachter als solche erkennen können

In einem Artikel über die Deutsche Telekom stellte ein Grafiker den damaligen Vorsitzenden Ron Sommer in satirischer Form dar. Zu diesem Zweck hatte er eine leicht verfremdete Fotografie seines Gesichtes verwendet. Der Bundesgerichtshof (BGH) sah in dieser satirischen Darstellung eine zulässige, unter dem Schutz des Art. 5 GrundG stehende Meinungsäußerung. Das BVerfG hob diese Entscheidung auf.

Das BVerfG verwies die Entscheidung zur weiteren Verhandlung zurück. Bereits die Manipulation einer Fotografie könne eine Persönlichkeitsrechtsverletzung sein, wenn der Betrachter die Tatsache der Manipulation nicht erkennen könne. Ob im vorliegenden Fall eine über technisch unvermeidbare Änderungen hinausreichende Manipulation der Gesichtszüge erfolgt sei und diese für den Betrachter erkennbar war, müsse geklärt werden.

BVerfG vom 14. Februar 2005, Az. 1 BVerfG 42/04

WRP 2005,595

Kontakt: Dr. Peter Schotthöfer

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