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Neue Urteile zu prominenten Markenzeichen “Feigling“ muss „Frechling“ dulden

Ein prominentes Markenzeichen ist ein Umsatzmotor. Deshalb liegt die Versuchung nahe, sich an bekannte Produkte dranzuhängen. Die Gerichte sind dadurch zu sprachlicher Feinarbeit gezwungen, wie ein jetzt vom Bundesgerichtshof (BGH) entschiedener Fall zeigt. Der Partydrink "Kleiner Feigling" sollte Konkurrenz bekommen-von einem Apfel-Kräuter-Likör namens "Frechling".

lg KARLSRUHE. Das OLG Köln war von einer Verwechslungsgefahr "in schriftbildlicher und klanglicher Hinsicht" ausgegangen - unter anderem, weil "Feigling" in manchen Landstrichen mit einem "ch" gesprochen werde. Der BGH dagegen ließ sich die Likörnamen semantisch auf der Zunge zergehen und kam zum gegenteiligen Ergebnis: Man dürfe den Bestandteil "Kleiner" nicht einfach unter den Tisch fallen lassen - wie es das OLG getan hatte - und nur "Feigling" mit "Frechling" vergleichen. Vielmehr werde durch die Verkürzung auf "Feigling" die Bedeutung verändert - "von einem spöttisch, ironischen Sinngehalt bei Kleiner Feigling zu einem negativen Begriffsinhalt bei Feigling".

Übrigens ist bei den Markenrechtlern des BGH auch optisches Differenzierungsvermögen gefragt. Kürzlich billigte das Gericht dem Ferrari-Pferd weitreichenden Schutz zu. Das Markenzeichen der Sportwagenfirma musste sich eines etwas grobschlächtigeren Tiers erwehren, das für Lenkräder und Pedale eines Computerspiels werben sollte. Die Richter bemerkten beim Ferrari- Pferd durchaus die "feingliedrige Darstellung der flatternden Mähne, des aufgestellten Schweifs und des proportional zu lang erscheinendes Halses" - fanden dann aber doch, dass ein sich aufbäumendes Pferd dem andern zu ähnlich sieht.

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