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Schweres Dienstvergehen Lehrer wegen Kinderpornos das Ruhegehalt aberkannt

Das Verwaltungsgericht Berlin hat einem ehemaligen Grundschullehrer, der sich Kinderpornos beschafft hatte, das Ruhegehalt aberkannt.

HB BERLIN. Die Disziplinarkammer kam zu der Überzeugung, dass sich Lehrer in solchen Fällen nicht nur strafbar machen, sondern zugleich ein schweres Dienstvergehen begehen.

Ihr Verhalten sei sittenwidrig, hochgradig sozialschädlich und besonders verwerflich, entschieden die Richter nach einer Mitteilung vom Mittwoch. Der Besitz von Kinderpornos stehe dem Erziehungsauftrag eines Lehrers diametral entgegen und mache ihn für den Schuldienst regelmäßig untragbar. Sei ein Lehrer nicht mehr im Dienst, komme als Disziplinarmaßnahme nur die Aberkennung des Ruhegehalts in Betracht.

Im konkreten Fall war ein ehemaliger Lehrer einer Berliner Grundschule aus gesundheitlichen Gründen in den Ruhestand versetzt worden, nachdem in seiner Wohnung 441 kinderpornografische Bilder gefunden worden waren. Das Amtsgericht Berlin hatte ihn daraufhin im Jahr 2000 zu zehn Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt. Die Strafe wurde inzwischen erlassen.

Aktenzeichen:
Verwaltungsgericht Berlin VG 80 A 29.04, Urteil vom 2.3.2006

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