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Trittbrettfahrer scheitern mit Klage Deutsche Post behält Markenschutz

Die Bezeichnung "Die Post" darf weiter nur die Deutsche Post für sich verwenden. Konkurrenten scheiterten mit dem Versuch, beim Deutschen Patent- und Markenamt eine Löschung der auf den Bonner Konzern eingetragenen Marke durchzusetzen.

HB DÜSSELDORF. Der Name "Die Post" sei mit dem Unternehmen Deutsche Post in der öffentlichen Wahrnehmung eng verknüpft, erläuterte eine Sprecherin der Behörde am Montag. Dies rechtfertige einen weiteren Markenschutz: "Die Marke bleibt eingetragen." Eine Streichung des Markenschutzes hatte der Bundesverband Internationaler Express- und Kurierdienste (BIEK) verlangt. Dem Verband bleibe nun noch ein Gang vor das Patentgericht, um die Entscheidung anzufechten, sagte die Sprecherin. Von dem Verband war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten.

Die Post begrüßte die Entscheidung und erklärte, der Konzern sehe sich nun in seiner Rechtsauffassung gestärkt, dass auch die ebenfalls umstrittene Bezeichnung "Post" - ohne den bestimmten Artikel - geschützt sei. Über eine Löschung des Schutzes für die einfache Marke "Post" soll das Bundespatentgericht im Herbst beraten. Ohne einen Markenschutz könnten Wettbewerber den Namen "Post" nutzen und sich als Trittbrettfahrer betätigen, warnte das Bonner Unternehmen.

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