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Verwechselbar "Red Bull" gegen "Sitting Bull"

Die Inhaberin der im Januar 1993 als Marke eingetragenen Bezeichnung "Red Bull" für Getränke ging aus ihrer Marke gegen die im Jahr 1994 ebenfalls für Getränke eingetragene Marke "Sitting Bull" vor und bekam recht.

Das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg sah in der Verwendung der Marke "Sitting Bull" eine Verletzung der Marke "Red Bull". Maßgeblich für die Kennzeichnungskraft einer Marke seien der Marktanteil, die Intensität, die geografische Ausdehnung und die Dauer ihrer Benutzung sowie der Umfang der Investitionen, die ein Unternehmen zur Förderung der Marke getätigt habe.

Unter Berücksichtigung dieser Umstände verfüge die Marke "Red Bull" durchaus über eine erhebliche Kennzeichnungskraft. Die angesprochenen Verkehrskreise wüssten auch, dass es Unternehmen gäbe, die sich eines Stammzeichens für alle ihre Waren bedienten. Deswegen könnte bei ihnen der unzutreffende Eindruck entstehen, die Marke "Sitting Bull" sei eine weitere Marke des Unternehmens, das im Besitz der Marke "Red Bull" sei.

Dem stehe nicht entgegen, dass es sich bei "Sitting Bull" um die historische Figur eines Indianerhäuptlings handele, die ein nicht unerheblicher Teil der Verkehrskreise gar nicht kenne.

OLG Hamburg vom 22.5.2003 ; Az. 3 U 85/01

Fundstelle GRUR 2004, S. 42

Rückfragen zum Urteil beantwortet Ihnen gerne Dr. Peter .

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