GOP vs Republikaner Logo von Trumps Partei verärgert deutsches Varieté

Das neue Emblem der US-Republikaner ähnelt dem des deutschen Varietétheaters GOP verblüffend. Das Familienunternehmen ist darüber „not amused“. Rechtlich ist die Situation allerdings verzwickt.
GOP in drei Großbuchstaben und rechts ein Punkt – alles in rot-weiß, nur mit invertierten Farben. Quelle: Imago
Logos

GOP in drei Großbuchstaben und rechts ein Punkt – alles in rot-weiß, nur mit invertierten Farben.

(Foto: Imago)

DüsseldorfHubertus Grote traute kürzlich seinen Augen kaum. Wie fast jeden Tag suchte der Chef von Europas größter Varieté-Gruppe GOP bei Google nach neuen Bildern über seine Theater. Dabei stieß er auf ein Logo, das dem seines Hauses zum Verwechseln ähnlich sieht: GOP in drei Großbuchstaben und rechts ein Punkt – alles in rot-weiß, nur mit invertierten Farben. Purer Zufall?

Beim genaueren Hinschauen merkte er: Es ist das neue Logo der amerikanischen „Grand Old Party“. So nennt sich traditionell die Republikanische Partei, deren Spitzenkandidat Donald Trump gerade als 45. US-Präsident vereidigt wurde. Symboltier der Republikaner ist der Elefant, der im kleinen Punkt im Logo zu sehen ist.

Das neue Logo der amerikanischen „Grand Old Party“ (links), also der Republikanischen Partei in den USA, ähnelt dem eines GOP-Varietétheaters in Deutschland.
GOP

Das neue Logo der amerikanischen „Grand Old Party“ (links), also der Republikanischen Partei in den USA, ähnelt dem eines GOP-Varietétheaters in Deutschland.

Ausgerechnet die Partei von Donald Trump. „Inhaltlich möchte sich das Varieté GOP natürlich von den Aussagen von Donald Trump und seinen Parteikollegen distanzieren, auch wenn das, was Mr. Trump kommuniziert, in die Richtung Entertainment geht“, sagt Hubertus Grote, der das Familienunternehmen in zweiter Generation leitet. „Das Varieté steht für Weltoffenheit und multikulturelles Zusammenleben, nicht aber für konservatives Gedankengut.“ Viele seiner rund 700 festen Mitarbeiter sowie die Artisten stammen aus der ganzen Welt.

Der Name GOP ist die Abkürzung für den Georgspalast in Hannover. Das traditionsreiche Varieté von 1912 hatte Familie Grote Anfang der 90er-Jahre wiederbelebt. Inzwischen betreibt sie sieben feste GOP-Theater etwa in Essen, Bad Oeynhausen, Münster, München und Bremen. Erst im Herbst wurde ein Varieté im Bonner Regierungsviertel eröffnet. 700.000 Gäste kommen im Jahr zum GOP, rund 40 Millionen Euro erwirtschafteten die Theater 2016 mit Show und Gastronomie.

Das Logo hat die GOP-Geschäftsführung mit der Agentur Derno Marketing und Werbung aus Laatzen bei Hannover weiterentwickelt. „2011 ist es markenrechtlich geschützt worden, allerdings nur für Deutschland“, erzählt der 49-jährige Grote. „Wir haben natürlich durch unsere Rechtsbeistände prüfen lassen, inwiefern wir hier Schritte einleiten könnten“, sagt der Varieté-Chef. Die „Grand Old Party“ ließ eine Anfrage des Handelsblatts zur Logo-Ähnlichkeit bislang unbeantwortet.

Was sagen neutrale Markenexperten zu dem Fall? „Die Ähnlichkeit der beiden GOP-Logos ist schon frappierend“, konstatiert Jens Matthes, Anwalt für Markenrecht von der Kanzlei Allen Overy in Düsseldorf. „Aber ob das juristisch gesehen eine Markenverletzung ist, hängt nicht allein von optischen Gesichtspunkten ab. Da gibt es genau festgelegte Kriterien.“ Eine allererste Frage ist, ob die beiden Marken im geschäftlichen Verkehr, also unternehmerisch benutzt werden. Bei einer Partei ist das Kerngeschäft Politik, nicht Marktwirtschaft und Gewinnerzielung. Insofern gebe es mit dem Varieté keine Überschneidungen, so Matthes.

Warum nur Nivea blau sein darf
Nivea darf sein Blau behalten
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Beiersdorf hat für seine Marke Nivea einen wichtigen Etappensieg vor dem Bundesgerichtshof errungen. Die blauen Dosen dürfen auch weiterhin exklusiv den blauten Farbton „Pantone 280 C“ verwenden. Konkurrent Unilever mit der Marke Dove wollte die Löschung der Marke durchsetzen, 2013 hatte das Bundespatentgericht noch für Unilever entschieden. Von den rund 800.000 beim Deutschen Patentamt geschützten Marken sind weniger als 300 Farbmarken.

Nivea
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2013 hatte Nivea-Mutter Beiersdorf in der Vorinstanz eine Niederlage erlitten: Das Bundespatentgericht bestätigte die vom Konkurrenten Unilever verlangte Löschung der Farbmarke Blau für Nivea. Die Richter urteilten, dass im Fall Nivea-Blau die in einem Gutachten festgestellte Unterscheidungskraft von 58 Prozent der Verbraucher bei Weitem nicht ausreiche. Das Markenamt forderte eine Quote von 75 Prozent. Auch andere Unternehmen stritten sich bereits um ihren Farbton vor Gericht...

Das Rot der Sparkasse
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Traditionell setzt die Sparkasse auf den roten Farbton HKS 13 – und ließ sich diesen schützen. Deswegen hat die Sparkasse bereits seit Jahren Streit mit der spanischen Bank Santander, die ebenfalls auf die Farbe Rot setzt...

Santander Bank
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Das Bundespatentgericht gab einem Antrag des spanischen Konkurrenten Santander statt, den als Sparkasse-Marke eingetragenen Farbton zu löschen. Der Streit hat bereits das Deutsche Patent- und Markenamt und den Europäischen Gerichtshof beschäftigt. Der Sparkassen-Verband DSGV wird in die nächste Instanz gehen, damit ist das Urteil des Patentgerichts noch nicht rechtskräftig.

Langenscheidt- Gelb
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Im September 2014 siegte der Wörterbuchverlag Langenscheidt vor dem Bundesgerichtshof gegen den US-Konkurrenten Rosetta Stone. Die Farbe Gelb darf in Deutschland damit nur von Langenscheidt verwendet werden. Die obersten deutschen Zivilrichter begründeten ihre Entscheidung damit, dass der Verbraucher die beiden Marken aufgrund der Farbe verwechseln könnte. Rosetta Stone ist einer der weltweit führenden Anbieter webbasierter Sprachlernprogramme. Weil das US-Unternehmen beim Internetauftritt, in der Werbung und für Kartonverpackungen ebenfalls einen gelben Farbton verwendet, hatte Langenscheidt eine Verletzung seiner Markenrechte geltend gemacht.

Milka-Lila
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Bereits vor zehn Jahren siegte Milka-Hersteller Kraft Foods gegen die Verdener Keks- und Waffelfabrik. Grund: Auch der Konkurrenz brachte eine 500-Gramm-Gebäckmischung mit einem lilafarbenen Untergrundton auf den Markt. Nach dem Urteil darf nur Milka seit 1998 bereits den Farbton Lila verwenden. Der Anwalt der Verdener Fabrik hatte kritisiert, dass mit der Möglichkeit des Eintragens von Farbmarken ein paar Großkonzerne die Regenbogenfarben unter sich aufteilen könnten.

Telekom-Magenta
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Immer wieder zieht die Deutsche Telekom vor Gericht, um ihren Farbton Magenta zu schützen. Unter der Nummer 39552630 ließ sich das Unternehmen den Farbton bereits 1995 im Markenregister als RAL 4010 Telemagenta schützen. Streit gab es oft: 1999 nutzte Konkurrent Mobilcom in Anzeigen extra Magenta, um gegen den Kommunikationsriesen zu stänkern. Es folgte eine Unterlassungsklage der Telekom und viel Aufmerksamkeit für Mobilcom. Auch der US-Blog Engadget Mobile musste im Jahr 2008 das Magenta aus dem Logo nehmen, nachdem die Telekom die Amerikaner dazu „freundlich aufforderten“.

Außerdem komme es darauf an, ob die Marken in derselben Region aktiv sind. „Wenn das Theater GOP nur in Deutschland aktiv ist und die Grand Old Party ausschließlich in den USA, wird es schwer, darin einen Konflikt zu sehen“, meint der Markenrechtler. Ein weiteres wichtiges Kriterium: Werden die beiden Marken in derselben Branche benutzt, also für ähnliche Waren oder Dienstleistungen? „Man könnte zwar sagen, dass Donald Trump und das Varieté beide in gewisser Weise im Entertainment-Geschäft tätig sind“, so Matthes. Allerdings stehe das GOP-Logo für die Partei und nicht für die Person Donald Trump.

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Auch das Woodstock-Festival fühlte sich imitiert
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