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Patentschutz Produktpiraten auf dem Rückzug

Patentverletzungen rücken für deutsche Unternehmen als Problem langsam in den Hintergrund. Denn auch Chinas Unternehmen pochen inzwischen auf strikte Regeln – weil es um den Schutz ihrer eigenen Produkte geht.
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Für China ist der Aufbau eines funktionierenden Patentschutzes Voraussetzung dafür, in der Liga der modernen Industriestaaten zu spielen. Quelle: Reuters

Für China ist der Aufbau eines funktionierenden Patentschutzes Voraussetzung dafür, in der Liga der modernen Industriestaaten zu spielen.

(Foto: Reuters)

Stuttgart, Peking Internationale Firmen sehen in China große Fortschritte beim Schutz geistigen Eigentums. Auch für deutsche Unternehmen rücken Patentverletzungen langsam als Problem in den Hintergrund. „Mangelnder Urheberschutz war früher eines der dominierenden Themen in den Wirtschaftsbeziehungen mit China. Aber da hat sich schon sehr viel verbessert“, sagt der neue Vorsitzende des Asien-Pazifik-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft, Hubert Lienhard, dem Handelsblatt.

Die dortigen Unternehmen wollen ihre eigenen Ideen und Produkte zunehmend vor ungebetenen Kopien schützen und drängen daher inzwischen ihrerseits auf korrekte Einhaltung der Regeln. Für China wiederum ist der Aufbau eines funktionierenden Patentschutzes Voraussetzung dafür, in der Liga der modernen Industriestaaten zu spielen. „Es ist ein Beispiel dafür, dass sich mit der wirtschaftlichen Entwicklung auch das Verständnis für marktwirtschaftliche Prinzipien entwickeln kann“, sagt Lienhard, der als Chef des Maschinenbauers Voith die Gegebenheiten in China gut kennt.

Die Unternehmen freuen sich in China vor allem über einen zunehmend konsequenten Staat. „Wir haben in den vergangenen Monaten mit Hilfe der chinesischen Verwaltungsbehörde für Industrie und Handel mehrere Razzien durchgeführt und Zehntausende gefälschte Ventilatoren, Labels und kopierte Druckplatten entdeckt“, sagt Bruno Lindl, Geschäftsführer Forschung und Entwicklung bei dem Lüfterhersteller EBM-Papst. Kopien sind für das schwäbische Unternehmen zwar weiterhin ein erhebliches Problem. Doch es tut sich etwas. „Die chinesische Regierung bekämpft aktiv die Produktpiraterie“, so Lindl.

Auch in Untersuchungen vor Ort spielt mangelnder Patentschutz mittlerweile eine eher untergeordnete Rolle. Der Geschäftsklimaumfrage der deutschen Handelskammern in China zufolge liegt mangelnder Schutz geistigen Eigentums nur noch auf Platz sechs - obwohl 2013 wieder mehr Firmen von Problemen berichtet haben als im Vorjahr.

Zugleich nimmt die Zahl der gerichtlichen Auseinandersetzungen über Urheberrechtsfragen deutlich zu. Die Gerichte des Landes lassen bereits mehrere Zehntausend Fälle pro Jahr zu - Tendenz stark steigend. Ausländische Unternehmen bekommen immer häufiger recht. Auch Webseiten, die gefälschte Waren anbieten, werden regelmäßig geschlossen.

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