Kolumne: „Coronomics“: Auch Europa könnte mit einem „Wumms“ aus der Krise kommen
Jens Südekum ist Professor für Volkswirtschaft an der Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf.
Foto: CC (Creative Commons)Man kann nicht meckern über das deutsche Konjunkturpaket. Mit 130 Milliarden Euro hat es ein angemessenes Volumen. Noch viel wichtiger ist, dass das Geld im Großen und Ganzen an der richtigen Stelle ausgegeben wird.
Es wird eine Mischung aus zeitlich begrenzten Steuersenkungen und langfristig orientierten Zukunftsinvestitionen geben. Mit dem Familienbonus ist die soziale Balance gewahrt, und es ist auch erfreulich, was nicht im Paket steht – eine allgemeine Autokaufprämie nämlich.
Die Koalition hat dem Lobbyismus die kalte Schulter gezeigt und stattdessen auf die Technologien von morgen gesetzt. Gut so.
Für den Wiederaufstieg der deutschen Wirtschaft fehlt jetzt aber noch eine entscheidende Zutat: der Außenhandel. Rund 60 Prozent aller deutschen Exporte gehen in den Rest Europas. Je schneller die Wirtschaft dort wieder auf die Beine kommt, desto besser für uns.
Die anderen EU-Länder blicken mit gemischten Gefühlen auf die neue deutsche Fiskalpolitik. Jahrelang wurde Berlin dafür kritisiert, dass es viel zu wenig Geld ausgibt. Heute ist es andersherum. Wenn nur Deutschland im großen Stil seinen Firmen beispringen kann, die anderen aber nicht, dann entsteht eine fatale Unwucht im Binnenmarkt.
Um das zu verhindern, liegt der deutsch-französische Vorschlag eines Wiederaufbaufonds auf dem Tisch, den die EU-Kommission aufgegriffen hat. Er sieht Mittel im Umfang von 750 Milliarden Euro vor. Rund ein Drittel davon sollen als Kredite an die Mitgliedstaaten fließen, der Rest als Zuschüsse für Investitionen vor Ort.
Gegen die zweite Komponente regt sich Widerstand bei den „sparsamen vier“, also Österreich, Niederlande, Dänemark und Schweden. Denn nicht rückzahlbare Zuschüsse sehen sie als Nukleus für eine Transferunion. Darum geht es aber gar nicht.
Fonds schöpft neues Geld
Der Fonds ist nicht dazu da, um mit Steuergeld aus dem Norden soziale Wohltaten im Süden zu bezahlen. Vielmehr nutzt er die Potenziale des Kapitalmarkts. Die Finanzierung soll über eine elegant konstruierte EU-Anleihe ohne gesamtschuldnerische Haftung laufen. Solche Anleihen gibt es bereits im geringen Umfang, und sie genießen beste Bonität.
Sichere EU-Bonds würden am Markt wohl nachgefragt wie warme Semmeln. Zumal die Europäische Zentralbank sie viel einfacher stützen könnte als nationale Anleihen, wo sie Quotenregeln unterworfen ist. Der Fonds schöpft also neues Geld. Wie viel davon effektiv jemals zurückgezahlt wird, hängt von den Laufzeiten und der späteren Überwälzung ab.
Die entscheidende Frage ist also nicht, wo das ganze Geld herkommen, sondern was damit passieren soll. Hierfür trägt Brüssel die Verantwortung. Dort werden die Projekte ausgewählt.
Ideal wäre wohl, ähnlich wie im deutschen Paket, eine Kombination aus akuten Krisenhilfen und Investitionen von gemeinschaftsweiter Bedeutung – von Bildung über Klima bis hin zum Grenzschutz.
Versickert das Geld in unproduktiver Verschwendung, dann drohen Überschuldung und Inflation. Wird es aber klug und wachstumsfreundlich angelegt, könnte auch Europa mit einem „Wumms“ aus der Krise kommen.