Heiner Flassbeck im Interview: „Deutschland drückt die anderen an die Wand“

Deutschland soll also schuld sein an der Euro-Krise. Ist das nicht etwas verkürzt?
Nicht allein, aber zu einem erheblichen Teil. Deutschland hat ein völlig absurdes Wirtschaftsmodell. Die Haushalte sparen, der Staat spart, die Unternehmen sparen - alle sparen. Nur: Wenn auf der einen Seite gespart wird, muss sich jemand auf der anderen Seite verschulden. In den vergangenen zehn Jahren haben sich die anderen europäischen Länder bei uns verschuldet. Doch dieses Modell ist jetzt gescheitert.

Was kann Deutschland dafür, dass andere über ihre Verhältnisse leben?
Die einzig bedeutsame Regel einer Währungsunion lautet, dass jeder seine Löhne an die Produktivität plus Inflationsziel anzupassen hat. Deutschland hat das nicht getan. Die Löhne sind auf politischen Druck hin viel zu wenig gestiegen.

Das müssen Sie erklären.
Es begann mit dem Bündnis für Arbeit unter der Rot-Grünen-Koalition. Schon 1999 beschlossen Politiker, Arbeitgeber und Gewerkschaften, die traditionelle Formel, nach der die Löhne in gleichem Maße wie die Produktivität plus Inflationsziel wachsen sollen, aufzugeben. Das wurde massiv verstärkt durch die Politik der Agenda 2010 und Hartz IV. Damit brach man der gewerkschaftlichen Kampfkraft und der deutschen Binnenkonjunktur das Genick.

Deutschland muss die Löhne erhöhen – ist das die Lösung?
Die einzig wirksame Therapie ist fast immer Ursachentherapie. In Deutschland müssten über viele Jahre die Löhne stärker steigen, in den anderen Ländern etwas weniger.

Müssen sich nicht auch die anderen Länder anpassen, die hohe Defizite haben?
Natürlich. Die einen müssen von oben runter - und Deutschland muss von unten hoch. Es geht aber nicht, dass gesagt wird: Die Anderen müssen so werden wie Deutschland. Das kann nicht funktionieren! Es führt zu Deflation, weil die Lohnstückkosten die Preise bestimmen.

Wenn ein Land keine eigene Währung hat, die es abwerten kann, muss es die Löhne senken, um wieder wettbewerbsfähiger zu werden.
Das ist völliger Unsinn! Senkt man die Löhne, dann zerdeppert man zunächst die Binnenkonjunktur. Die Leute geben weniger Geld aus, die Nachfrage im Land bricht ein, was im Endeffekt zu höherer Arbeitslosigkeit führt. In Ländern, die zu 75 Prozent von der Binnenkonjunktur abhängig sind, wie in Südeuropa und Frankreich ist das tödlich.

Die Löhne in Deutschland steigen doch inzwischen stärker.
Davon sehe ich wenig. Ein Lohnplus von unter drei Prozent pro Jahr, wie gerade in der Metallindustrie beschlossen, reicht bei weitem nicht aus.

Aber man kann die Löhne nicht auf einen Schlag anpassen.

Natürlich kann man den Anpassungsprozess zeitlich strecken. Aber dann muss die deutsche Politik auch Bedingungen schaffen, unter denen die Löhne über zwanzig Jahre hinweg um dreieinhalb Prozent steigen. Deutschland muss auf jeden Fall sein Wirtschaftsmodell radikal ändern: Weg von der Exportabhängigkeit, hin zu einer stärkeren Binnenkonjunktur. Und man muss die Zwischenzeit überbrücken, weil die Defizitländer finanziert werden müssen; zum Beispiel durch Euro-Bonds und die EZB.

Trauen Sie Angela Merkel das zu?

Nein.

Wem dann?

Im Moment niemand. Derjenige müsste erst noch geboren werden. Die Diskussion in Deutschland so unterentwickelt, dass ich mir nicht vorstellen kann, dass es unter irgendeiner Regierung eine Wende gäbe.

Also zerbricht der Euro?
Ich wünsche mir das nicht, aber ja. Am Ende werden Länder verrückte Sachen machen, weil sie ihre Situation auf Dauer nicht ertragen können. Wir reden über Demokratien, nicht von Diktaturen. Wenn die Wirtschaft in den nächsten vier, fünf Jahren immer tiefer in die Krise rutscht und die Arbeitslosigkeit weiter steigt, dann wird die Demokratie vor die Hunde gehen. Bevor das passiert, sollten sich Regierungen fragen, ob ihnen der Euro das wert ist.

Lässt sich der Euro so einfach abschaffen?
Der Euro ist nicht unumkehrbar. Wer anderes behauptet, redet Unsinn. Der Euro ist kein Naturgesetz. Wenn er nicht funktioniert, verschwindet er wieder. Es muss möglich sein, offen darüber zu reden. Sonst wäre unsere Demokratie nicht mehr viel wert.

In diesem Punkt sind Sie einer Meinung mit den Euro-Gegnern der Alternative für Deutschland?
Das hat mit denen überhaupt nichts zu tun. Ich habe meine Position schon vor 15 Jahren eingenommen.

Welche inhaltlichen Unterschiede gibt es?
Herr Lucke behauptet, man könne aussteigen ohne Schmerzen. Das ist Unsinn! Außerdem unterschlägt er, dass Deutschland erhebliche Schuld am Entstehen der Krise trägt. Und Herr Lucke umgibt sich mit Leuten wie Herrn Starbatty, die nie offen gesagt haben, auf welche Weise Deutschland dem Euro schadet. Statt der aus dieser Richtung vorhergesehen Inflationsgemeinschaft wird der Euro jetzt eine Deflationsgemeinschaft. Falscher kann man also nicht liegen.

Ist es nicht frustrierend für sie, dass Ihnen keiner zuhört?
Es ist nicht so, dass mir keiner zuhört, nur umgesetzt werden die Vorschläge nicht. Das ist in der Tat frustrierend! Ich habe die Euro-Krise lange vorhergesagt. Wenn man dann sieht, dass die Krise da ist, aber in der Politik immer noch ein vollkommenes Unverständnis herrscht, dann ist das frustrierend.

Was passiert, wenn es nicht gelingt, die Krise zu lösen?
Ich kann mir nicht vorstellen, wie Demokratien überleben können, wenn sie über Jahre in der Rezession stecken. In alle Ländern werden radikale Parteien aufkommen. Meine große Befürchtung ist, dass man dann die Schotten dicht macht und sein Heil im Nationalismus sucht.

Vielen Dank für das Interview.

Heiner Flassbeck war von 2003 bis Ende 2012 Chefökonom der UNO-Handels- und Entwicklungsorganisation UNCTAD in Genf. Vorher arbeitete er unter Oskar Lafontaine als Staatssekretär im Finanzministerium und als Konjunkturchef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin.

Flassbeck vertritt eine keynesianisch orientierte Wirtschaftspolitik und bloggt auf Flassbeck Economics zu aktuellen Fragen der Wirtschaftspolitik. Gemeinsam mit den Ökonomen Paul Davidson, James Galbraith, Richard Koo und Jayati Ghosh hat seine Thesen in einem aktuellen Buch veröffentlicht: "Handelt jetzt! Das globale Manifest zur Rettung der Wirtschaft".