Morning Briefing: Die ersten Stunden des neuen Verteidigungsministers
Guten Morgen liebe Leserinnen und Leser,
mit militärischen Sprachbildern muss man in diesen Tagen vorsichtig sein, aber der Begriff „in die Schlacht geworfen“ liegt in Bezug auf unseren neuen Verteidigungsminister wirklich nahe: Am Donnerstag um 8 Uhr morgens soll Boris Pistorius beim Bundespräsidenten seine Ernennungsurkunde erhalten, anschließend im Bundestag den Amtseid ablegen und im Verteidigungsministerium mit militärischen Ehren begrüßt werden – um dann noch am selben Vormittag US-Verteidigungsminister Lloyd Austin zum Gespräch zu treffen.
Hoffentlich hat dessen Flugzeug über dem Atlantik nicht zu viel Rückenwind, sonst gerät der Zeitplan durcheinander.
Am Freitag folgt dann das Treffen der Ukraine-Unterstützerstaaten in Ramstein, wo Pistorius Antworten auf die Frage geben muss, ob die Ukraine Leopard-Panzer aus deutscher Produktion erhält.
Als würden die Rüstungsbosse angesichts des frischen Winds im Bendlerblock schon mal vorauseilend die Hacken zusammenschlagen, vermeldet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“: Die Leopard-Produzenten sähen sich nun doch in der Lage, bereits im dritten Quartal erste Panzer an Kiew zu liefern. Noch vor wenigen Tagen hatte der Chef des Rüstungskonzerns Rheinmetall, Armin Papperger, gesagt, das sei erst 2024 möglich.
Gemessen an den öffentlichen Reaktionen scheint Deutschland kollektiv beschlossen zu haben: Der bisherige niedersächsische Innenminister Pistorius ist der richtige Mensch am richtigen Ort zur richtigen Stunde. Selbst, dass er keine Frau ist, und damit die versprochene Geschlechterparität im Bundeskabinett durcheinanderbringt, wird ihm ausnahmsweise verziehen.
Oder, wie unserer stellvertretender Politikchef Martin Greive kommentiert: „Der Niedersachse bringt gute Voraussetzungen mit: Er gilt als durchsetzungsstark, als Mann klarer Worte. Charaktereigenschaften, die zudem auch in der hierarchisch tickenden Bundeswehr geschätzt werden.“
Ein Mann vom verteidigungspolitischen Fach sei allerdings auch Pistorius nicht, und das hält Greive für durchaus symptomatisch: „Seit Ende des Kalten Krieges und in Ermangelung der militärischen Bedrohung sind der Talente-Pool an Verteidigungspolitikern und die Fähigkeit zu strategischem Denken im Land ziemlich überschaubar geworden.“
Vielleicht trösten wir uns mit einem anderen Menschen, der einst als Notlösung überstürzt aus Hannover aufbrechen musste, um die Lage zu retten. Paul von Hindenburg lebte dort friedlich als Pensionär, als er am 22. August 1914 überraschend zum Befehlshaber der von Russland bedrängten 8. Armee ernannt wurde und schon am nächsten Morgen in den Sonderzug Richtung Osten stieg. Vier Tage später Schlacht bei Tannenberg, Rest Geschichte. Wegtreten.
Am Abend hat der 99-jährige frühere US-Außenminister Henry Kissinger per Videoschalte auf dem Treffen des World Economic Forum in Davos einen Friedensplan für die Ukraine skizziert: Die Front solle entlang der Linien im Donbass eingefroren werden, an der sich ukrainische Truppen und von Moskau gesteuerte Rebellen vor dem russischen Großangriff am 24. Februar vergangenen Jahres gegenüberstanden. Im nächsten Schritt müssten dann „politische Gespräche über die Lösung des Konflikts“ beginnen.
Ergebnis dieser Gespräche müsse nicht „notwendigerweise“ eine Gebietsaufteilung entlang der Front sein, betonte Kissinger. Damit bestünde die Möglichkeit, dass die Ukraine auch die annektierte Krim-Halbinsel und die Donbass-Gebiete doch noch von Russland zurückerhält. Um Druck auf den Kreml aufrechtzuerhalten, sollten Europa und die USA ihre Wirtschaftsblockade gegen Russland erst lockern, wenn ein Friedensvertrag ausgehandelt ist. Die befriedete Ukraine könne dann Mitglied der Nato werden.
Eine erste Einschätzung: Begeistert wird von diesem Plan niemand sein. In Kiew träumt man von einer militärischen Rückeroberung aller besetzten Gebiete inklusive der Krim. Und auch Moskau dürfte sich nur unter gewaltigem militärischen Druck bereit erklären, die nach dem 24. Februar besetzten Gebiete zu räumen.
Allerdings spricht Kissinger aus, was in nahezu allen westlichen Hauptstädten gedacht wird: Am Ende dieses Krieges wird irgendeine Form des Kompromisses mit Moskau stehen müssen. Und ob der akzeptabel ist oder nicht, wird im Zweifel nicht in Kiew entschieden, sondern in den Staaten, die mit ihrem Geld und ihren Waffen die Verteidigung der Ukraine ermöglichen.
Nicht nur in der Politik dauert es manchmal etwas länger, bis sich die Einsicht ins Unvermeidliche durchsetzt. Nach monatelanger Kritik am Engagement in Russland zieht die BASF-Tochter Wintershall Dea Konsequenzen. Der Öl- und Gaskonzern kündigte gestern Abend an, sich „vollständig aus Russland zurückzuziehen“. Wintershall-Chef Mario Mehren sagte nach dem entsprechenden Beschluss des Aufsichtsrates: „Wintershall Dea wird ihre Aktivitäten in Russland beenden. Eine Fortführung unseres Geschäftes in Russland ist nicht haltbar.“
Die dortigen Joint Ventures seien durch Russland „de facto wirtschaftlich enteignet“ worden. BASF hält rund 70 Prozent der Anteile an Wintershall Dea und muss seine Beteiligung um 7,3 Milliarden Euro abschreiben. Der Chemiekonzern schrieb deshalb 2022 einen Verlust nach Steuern von 1,4 Milliarden Euro. Kaum ein Unternehmen steht so für die Verflechtung der deutschen Energiewirtschaft mit Russland wie Wintershall Dea. Man pflegt seit Jahrzehnten eine enge Partnerschaft mit Gazprom, fördert in Sibirien Gas und ist an der Ostseepipeline Nord Stream beteiligt.
Ich weiß nicht, wie es bei Ihnen war, aber in unserer Familie ist der geplante Skiurlaub im Schwarzwald in den ersten Januartagen buchstäblich ins Wasser gefallen. Kein ungewöhnliches Phänomen, wie die Handelsblatt-Korrespondentinnen und -Korrespondenten bei einer Recherche zur Zukunft des Wintersports rund um die Alpen erfahren haben.
Immer häufiger lautet die entscheidende Frage nicht mehr: Fällt genug Schnee? Sondern: Haben wir genug Schneekanonen und genug Wasser für den Kunstschnee?
Métabief im französischen Juragebirge plant bis 2040 sogar den Ski-Ausstieg. Spätestens dann, so hat eine Prognose ergeben, dürfte der Wintersport wegen des Klimawandels dort nicht mehr rentabel sein. Statt in neue Lifte will die Gemeinde nun in Mountainbike-Strecken und andere Tourismusalternativen investieren. Oder man geht halt gleich zum Après-Ski über.
Ich wünsche Ihnen einen Tag, so reibungslos wie eine gut präparierte Piste.
Herzliche Grüße
Ihr Christian Rickens
Textchef Handelsblatt