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Finanzministerium Bund gewährt weitere Corona-Milliarde für den Nahverkehr

Um Nahverkehrsunternehmen in der Coronakrise zu helfen, will der Bund eine weitere Finanzspritze bereitstellen. Die Nachfrage ist um gut 60 Prozent eingebrochen.
05.05.2021 - 23:37 Uhr Kommentieren
Die Schäden für den Nahverkehr durch die Corona-Pandemie lagen laut einem Bericht der Bundesländer 2020 bei 3,1 Milliarden Euro. Quelle: dpa
Nahverkehr

Die Schäden für den Nahverkehr durch die Corona-Pandemie lagen laut einem Bericht der Bundesländer 2020 bei 3,1 Milliarden Euro.

(Foto: dpa)

Das Bundesfinanzministerium hat sich bereit erklärt, den Ländern eine Milliarde Euro zu gewähren, um den Nahverkehrsunternehmen in der Coronakrise zu helfen. Entsprechende Gespräche auf Ebene der Staatssekretäre zwischen dem Finanzressort und dem Verkehrsministerium seien am Mittwochabend positiv beendet worden, hieß es.
Unterstützung des Bundes für den Nahverkehr hatten am Mittwoch noch einmal Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sowie Unionskanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) gefordert. „Mit noch einmal einer Milliarde Euro können wir den umweltfreundlichen ÖPNV weiter leistungsfähig und zuverlässig am Laufen halten“, hatte Scheuer erklärt. Dies stärke das Vertrauen und mache das System insgesamt zukunftsfest. Laschet hatte erklärt: „Wir brauchen in der Pandemie und nach der Pandemie starke öffentliche Verkehrsmittel“, sagte er und forderte Finanzminister Olaf Scholz (SPD) auf, die nötigen Mittel freizugeben.
Im vergangenen Jahr hatte der Bund bereits 2,5 Milliarden Euro bereitgestellt, um sich an den Schäden zu beteiligen. Noch einmal dieselbe Summe brachten die für den Nahverkehr zuständigen Bundesländer auf.
In einem Bericht der Bundesländer, der inzwischen auch dem Verkehrsausschuss des Bundestags vorliegt, werden die Schäden für den Nahverkehr genau beziffert. Demnach lagen sie 2020 bei 3,1 Milliarden Euro. Die Länder verweisen aber darauf, dass die Monate November und Dezember dabei noch nicht einbezogen worden seien. Daher liege der abschließende Schaden „geringfügig über den in der Länderumfrage genannten Wert“, wie es in dem Bericht heißt.
Der Verband der Verkehrsunternehmen spricht von Schäden in Höhe von 3,3 Milliarden Euro, die von März bis Dezember 2020 entstanden sind und rechnet für dieses Jahr mit einer ähnlichen Größenordnung. Präsident Ingo Wortmann, wies darauf hin, dass die Verkehrsunternehmen auf Wunsch von Bund und Ländern wie vor der Krise ihren Betrieb aufrecht erhalten.

„Trotz erheblichem Fahrgastrückgang wird dieser gesellschaftlich notwendige Auftrag erfüllt, damit systemrelevante Arbeitskräfte und alle, die auf die öffentliche Mobilität angewiesen sind, ihre Wege erledigen können“, sagte der Chef der Münchner Verkehrsgesellschaft. Die geringeren Einnahmen führten inzwischen zu „Liquiditätsengpässen“ und „müssen nun mit der Unterstützung von Bund und Ländern ausgeglichen werden“. Die Nachfrage ist um gut 60 Prozent eingebrochen.

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