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Charles Michel Warum der EU-Ratspräsident in Brüssel für Irritationen sorgt

Der Belgier findet nur mühsam in sein Amt. Bei vielen Brüsseler Diplomaten kommen inzwischen Zweifel auf, ob er seiner Rolle gewachsen ist.
09.07.2020 - 17:33 Uhr Kommentieren
Er gilt als jemand, der offene Konflikte meidet. Quelle: AFP
Charles Michel

Er gilt als jemand, der offene Konflikte meidet.

(Foto: AFP)

Brüssel Dreimal hat die EU das noch junge Amt des Ratspräsidenten bisher besetzt – und schon zum zweiten Mal suchte sie dafür einen Belgier aus: Ex-Premier Charles Michel wechselte am 1. Dezember vergangenen Jahres an die Spitze des Europäischen Rates. Seither ist der 44-Jährige vor allem dafür zuständig, zwischen den oft zerstrittenen 27 EU-Staats- und Regierungschefs Kompromisse zu schmieden und so die EU-Gipfel zu einem erfolgreichen Ende zu führen.

Den Job hat der ehemalige Rechtsanwalt nach Ansicht vieler Brüsseler Beobachter bisher mehr schlecht als recht erledigt. Vor allem der Sondergipfel im Februar erwies sich als Reinfall: Michel schaffte es nicht, einen Konsens herbeizuführen über den EU-Haushaltsrahmen für die Jahre 2021 bis 2027.

Noch nicht einmal die kleinste Annäherung brachte er zustande, weshalb sich Regierungschefs wie Spitzenbeamte im Nachhinein fragten, wieso sie überhaupt nach Brüssel gereist waren.

Nun steht der leidige Finanzrahmen wieder auf der Tagesordnung beim Gipfel am 17. und 18. Juli. Obendrauf kommt jetzt auch noch das umstrittene Corona-Wiederaufbaupaket. Dringender denn je braucht die EU einen Brückenbauer zwischen Nord- und Südeuropa, zwischen Nettozahlern und -empfängern. Michel selbst säte in seinen ersten Amtsmonaten einige Zweifel daran, ob er dieser großen Aufgabe gewachsen ist.

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    Beim EU-Gipfel im Juni gab es erneut Irritationen: In seinem Einladungsbrief an die Regierungschefs für das Treffen listete Michel fein säuberlich auf, über welche Elemente des Corona-Wiederaufbaupakets die Meinungen in der EU auseinandergehen. „Er betonte die Unterschiede, statt auf eine Einigung zu drängen“, beschwert sich ein Diplomat.

    Ruf als konfliktscheu

    Manche Belgier hatten sich von Beginn an darüber gewundert, dass ausgerechnet Michel den prestigeträchtigen Posten an der Spitze des Europäischen Rates bekam. Dem liberalen Wallonen war es zwar gelungen, sich fünf Jahre als Regierungschef seines Heimatlandes zu halten, was im chronisch zwischen den beiden Landesteilen Wallonien und Flandern zerstrittenen Belgien als reife Leistung gilt.

    Dennoch genießt er bei seinen Landsleuten nicht den Ruf, ein durchsetzungsstarker Politiker zu sein. Eher gilt er als jemand, der offene Konflikte meidet.

    Auf dem europäischen Spielfeld erweckte Michel zunächst den Eindruck, dass er seine Aufgabe gar nicht richtig verstanden hat. Statt interne Streitigkeiten zu befrieden, unternahm er erst einmal Auslandsreisen.

    Seine Besuche beim türkischen und beim ägyptischen Präsidenten waren mit der EU-Kommission offenbar nicht abgestimmt. „Damit hat er sich Ärger eingehandelt“, berichtet ein EU-Diplomat.

    Wir sind noch nicht am Ende der Verhandlungen. Enorm viel Arbeit ist noch nötig. Charles Michel (über die Schwierigkeiten beim Haushalts- und Konjunkturpaket)

    Zwischen Michel und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen soll es wenig harmonisch zugehen, obwohl die beiden gerade jetzt in der Coronakrise eng zusammenarbeiten müssen. Fast täglich sitzen sie gemeinsam in Videokonferenzen mit EU-Regierungschefs, um den nächsten Gipfel vorzubereiten.

    Der erste belgische EU-Ratspräsident Herman van Rompuy ist als diskreter und effizienter Vermittler in Erinnerung geblieben. Ob Michel seinem Landsmann das Wasser reichen kann, muss sich noch zeigen.

    Mehr: Kommentar: EU-Ratspräsident Michel ist beim Kampf um Kompromisse zu defensiv

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