Italien: Söder reist zu Meloni nach Rom – und trifft auch den Papst
Düsseldorf. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) reist am heutigen Freitag nach Rom, um dort die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni zu treffen. Meloni regiert das Land seit 2022 und steht an der Spitze der postfaschistischen Partei Fratelli d’Italia. Sie wird Söder in ihrem Amtssitz empfangen, dem Palazzo Chiggi.
Dem Bayerischen Rundfunk (BR) sagte Söder, es gehe ihm bei seiner Reise darum, einen „einen Eindruck zu gewinnen, wer Frau Meloni ist, wie sie denkt“. Schließlich sei Italien „einer unserer Lieblings-Sehnsuchtsorte, die wir haben. Das heißt aber nicht, dass wir in eine Kumpanei verfallen, aber gemeinsame Interessen gibt es.“
Nach dem Treffen betonte Söder eine große Übereinstimmung in energie-, verkehrs- und asylpolitischen Fragen betont. Bayern und Italien, beide Seiten hätten beispielsweise ein großes Interesse an einem Wasserstoffkorridor von Italien in den Süden Deutschlands. Er sei sich mit ihr zudem einig gewesen, dass die Europäische Union das Verbrenner-Aus wieder zurücknehmen müsse.
In der Asylpolitik lobte Söder erneut eine Flüchtlingsvereinbarung zwischen Italien und Albanien: Italien will zwei Flüchtlingslager auf albanischem Boden betreiben. Ziel ist, die Migration über das Mittelmeer nach Italien und damit in die EU einzudämmen. „Das könnte auch eine Lösung für ganz Europa sein“, bekräftigte der bayerische Ministerpräsident.
Die parteipolitische relevante Frage, ob Melonis umstrittene Partei Mitglied der Europäischen Volkspartei werden möchte, stellt sich nach Worten Söders nicht. „Es besteht definitiv kein Interesse, in die EVP zu kommen. Die Diskussion ist definitiv nicht relevant und auch erledigt.“ Söder, der auch CSU-Vorsitzender ist, ergänzte: „Was ich gut finde. Das hätte nicht zusammengepasst aufgrund der Vergangenheit der Partei von Frau Meloni.“ Andererseits habe Meloni eine „klare Ablehnung“ gegenüber der AfD geäußert. Meloni ist Chefin der ultrarechten Regierungspartei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens), einer Partei, die aus dem Faschismus hervorgegangen ist.
Von der Leyen hat vermittelt
Der Termin mit Meloni sei auf Vermittlung der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zustande gekommen, sagte Söder gegenüber dem BR. Von der Leyen könnte nach der Europawahl im Juni auf die Stimmen von Melonis Partei angewiesen sein, um als Kommissionschefin wiedergewählt zu werden.
In der konservativen EVP-Fraktion des EU-Parlaments, zu der auch die Abgeordneten von CSU und CDU gehören, mehrten sich zuletzt die Stimmen, die eine Zusammenarbeit mit Melonis rechtsextremer Partei ausloten wollten.
Söder hatte EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) mehrfach für diese Annäherungsversuche kritisiert. Eine Mitgliedschaft in der EVP schließt Söder laut BR-Bericht aus. Er sagt: „Völlig undenkbar, dass in der Unionsfamilie quasi jemand aufgenommen wird, der von einem postfaschistischen Hintergrund ist. Deswegen war immer das klare Nein zu dieser Entwicklung. Aber umgekehrt: Die staatliche Verbindung, die muss natürlich sein.“
Nach dem Treffen mit Meloni am Freitag wird Papst Franziskus Söder am Samstag im Vatikan empfangen. Es ist der zweite Besuch bei Franziskus, zuletzt traf Söder ihn 2018. Geplant ist im Anschluss ein Besuch der Gruft von Papst Benedikt XVI.
Mit Agenturmaterial.