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Parteitag in NordkoreaKim Jong Un entdeckt die Planwirtschaft neu

Nordkoreas Führer will die Wirtschaft des Landes entwickeln, um die Macht der Partei und das Atomwaffenarsenal zu stärken. Dazu belebt er ein altes Mittel der Planwirtschaft neu: den Fünf-Jahresplan.Martin Kölling 08.05.2016 - 09:16 Uhr aktualisiert Artikel anhören

An seiner Macht gibt es keine Zweifel: Nordkoreas erster Mann Kim Jong-Un auf dem Parteikongress.

Foto: dpa

Tokio. Nordkoreas Führer Kim Jong Un bleibt auf dem ersten Kongress der Koreanischen Arbeiterparteitag seit 36 Jahren seiner Marschrichtung treu. Die bisher veröffentlichten Reden zeigen deutlich, dass er unter dem Motto „byungjin” zwei Dinge gleichzeitig verfolgen will: die Entwicklung der Wirtschaft und des Atomarsenals.

So stellte er erstmals seit der Zeit seines Großvaters, des „ewigen Präsidenten“ Kim Il Sung, einen Fünf-Jahresplan vor. Zwar sind die Ziele noch vage. „Der Plan ist notwendig, um die Stärke der politisch-ideologischen und militärischen Macht weiter zu verstärken,“ erklärte Kim den Delegierten. Doch immerhin übernimmt er damit im Gegensatz zu seinem Vater mehr Verantwortung für die ökonomische Entwicklung. Sein Vater hatte ohne die Verlautbarung dieser im kommunistischen Staaten üblichen Entwicklungspläne regiert.

Darüber hinaus feierte Kim Nordkoreas Aufstieg zur Atommacht, den die internationale Staatengemeinschaft dem Land untersagt. Doch Kims einziges Zugeständnis an die Uno, die sein Land seit dem vierten Atombombentest Anfang des Jahres mit verschärften Sanktionen noch stärker isoliert hatte, war rhetorisch und nur eine Wiederholung bisheriger Verlautbarungen.

Pjöngjangs Weg zur Wasserstoffbombe
Oktober: Washington wirf Pjöngjang vor, insgeheim waffenfähiges Uran zu produzieren und damit gegen das atomare Abrüstungsabkommen von 1994 zu verstoßen.Dezember: Nordkorea enthüllt seinen Reaktor Yongbyon, in dem Plutonium hergestellt wird, und wirft die Inspekteure der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA aus dem Land.
Januar: Der kommunistische Staat kündigt den Atomwaffensperrvertrag auf.August: Die sogenannte Sechsergruppe aus Nord- und Südkorea, den USA, China, Russland und Japan trifft sich zu ersten Verhandlungen über den Atomkonflikt.Oktober: Die UNO verhängt Wirtschafts- und Handelssanktionen gegen Nordkorea.
Februar: Pjöngjang verkündet, Atomwaffen zu Verteidigungszwecken gebaut zu haben.September: Pjöngjang akzeptiert den Stopp seines Atomprogramms und die Rückkehr zum Atomwaffensperrvertrag, bekommt im Gegenzug Sicherheitsgarantien und die Zusage von Energielieferungen.November: Eine weitere Verhandlungsrunde scheitert am Widerstand der USA, eingefrorene Konten Nordkoreas in Macau freizugeben.
Oktober: Erster nordkoreanischer Atomwaffentest
Februar: Pjöngjang verspricht ein Mal mehr die Aufgabe seines Atomwaffenprogramms und will wieder IAEA-Inspekteure ins Land lassen - im Gegenzug für eine Million Tonnen Treibstoff und die Streichung von der US-Liste der Terror-Staaten.Juni und Juli: Die Treibstofflieferungen werden aufgenommen, die IAEA-Kontrolleure bescheinigen Pjöngjang, den Reaktorkomplex in Yongbyon dichtgemacht zu haben.Oktober: Der kommunistische Staat verspricht, sein komplettes Atomprogramm bis Ende des Jahres zurückzufahren.
April: Nordkorea testet eine Langstreckenrakete. Der UN-Sicherheitsrat verschärft daraufhin die Sanktionen. Pjöngjang verlässt die Sechsergruppe, verkündete die Wiederaufnahme seines Atomprogramms und beendet die Zusammenarbeit mit der IAEA.Mai: Nordkorea verkündet einen zweiten „erfolgreichen“ unterirdischen Atomwaffentest.
Januar: Nach einem weiteren Raketentest verschärft die UNO ein weiteres Mal die Sanktionen.Februar: Dritter Atomwaffentest, diesmal mit einem Mini-Sprengsatz.August: Einem Satellitenfoto zufolge hat Nordkorea nach sechs Jahren seine Atomanlage Yongbyon wieder hochgefahren, die wichtigste Quelle für waffenfähiges Plutonium.
Mai: Pjöngjang verkündet die Fähigkeit, Mini-Atomwaffen zu produzieren, eine entscheidende Etappe auf dem Weg zu Atomsprengköpfen für Raketen.Dezember: Machthaber Kim Jong Un lässt durchblicken, sein Land habe eine Wasserstoffbombe entwickelt.
Januar: Pjöngjang verkündet einen ersten Test mit einer Wasserstoffbombe.

Als „verantwortungsbewusster Atomwaffenstaat“ werde sein Land Atomwaffen nicht einsetzen, solange die Souveränität des Staates nicht durch eine aggressive feindliche Macht mit Atomwaffen verletzt würde. Nordkorea werde „seine Obligation für eine Nichtverbreitung erfüllen und nach einer globalen atomaren Abrüstung streben“, sagte Kim.

Für viele außerhalb des Landes mag diese Aussage wie Hohn klingen, zumal Südkoreas Regierung und amerikanische Think-Tanks Indizien für einen möglichen weiteren Atomtest sehen. Aber Kims Rhetorik ist Teil von Nordkoreas Sicht der Welt. Das Regime sieht sich permanent von den USA und Südkorea bedroht, wie der Führer bereits am ersten Tag in seiner Eröffnungsrede deutlich gemacht hatte.

Die Anstrengungen der Menschen vor dem Parteitag hätten den festen Glauben und Willen der Nordkoreaner demonstriert, „die triumphierend vor den Augen der Welt eine gedeihende Nation aufbauen, in dem sie die bösartigen Manöver der feindlichen Kräfte mit ihren Sanktionen und Strangulation zerschmettern“, sagte Kim. Damit hätten sie die „unerschöpfliche Kraft des heroischen Koreas“ gezeigt.

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Die Zustimmung der Delegierten zu seinen Plänen ist Kim sicher. 3467 Abgeordnete hätten Stimmrecht auf dem Parteitag, 200 Rederecht, hatte der Führer zuvor erklärt. Nebenbei bemerkt: Gerade einmal 315 Delegierte sind Frauen.

Man kann zudem davon ausgehen, dass das Volk in Nordkorea die Botschaften vernimmt. Denn Kims Reden werden im Fernsehen wie auch den Zeitungen verbreitet. Außerdem sorgt die Partei nach einem Bericht der auf Nordkorea spezialisierten Internetseite Daily NK dafür, dass die Nachrichten vom Kongress nicht ungehört verhallen. Quellen aus Nordkorea hätten Daily NK berichtet, dass sich die Menschen Land auf, Land ab an bestimmten Orten versammeln mussten, um Reportagen über den Parteitag anzusehen.

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