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Li KeqiangChinas Ministerpräsident macht Kampf gegen das Coronavirus zur Chefsache

Chinas Premier leitet nun das Krisen-Team zur Eindämmung des Coronavirus. Gleichzeitig wird die Kritik an lokalen Funktionären immer lauter.Sha Hua 27.01.2020 - 12:27 Uhr

Im Supermarkt in Wuhan spricht Chinas Premier mit der Bevölkerung.

Foto: AP

Peking. Montagmorgen, Wuhan: Es scheint, als sei Li Keqiang allgegenwärtig in der Stadt, die als Epizentrum der Coronavirus-Pandemie gilt. In einer Klinik setzte er sich medienwirksam vor einen Bildschirm und spricht einem Patienten Mut zu, der auf einer Isolierstation liegt.

Auf einer Baustelle, wo im Eiltempo ein Hospital mit 1000 Betten entstehen soll, ermahnt er die Arbeiter, sich nach Beendigung ihrer Arbeit auszuruhen. Im Supermarkt wünscht er den Einwohnern Wuhans Frieden, Gesundheit und ein langes Leben.

Das Gesicht des 64-jährigen Ministerpräsidenten bleibt dabei durch seinen Mundschutz verdeckt, seine Worte dringen nur gedämpft durch den Stoff, aber seine Botschaft ist eindeutig: Der Kampf gegen das Virus ist in China inzwischen Chefsache.

Was die Bürger sehen, gefällt ihnen. Vor allem in den sozialen Medien gibt es viel Applaus für Li Keqiangs öffentliche Auftritte als Krisenmanager.

Der Premier ist Leiter der neu gegründeten zentralen Arbeitsgruppe, die von Wuhan aus nun die nationale Kampagne zur Eindämmung des Coronavirus lenken soll. Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping habe ihm diese Aufgabe „anvertraut“, wie es in der offiziellen Mitteilung heißt. Die Entscheidung dafür war am Samstag auf einem eilig einberufenen Krisentreffen des mächtigsten Gremiums Chinas, des Ständigen Ausschusses des Politbüros der kommunistischen Partei, gefällt worden.

Nun werden alle Ressourcen mobilisiert: Das Finanzministerium und die Nationale Gesundheitsbehörde teilten am Montag mit, knapp acht Milliarden Euro zur Eindämmung des Virus bereitzustellen.

Medizinische Fachkräfte aus dem ganzen Land werden rekrutiert und ausgebildet, um die überarbeiteten Ärzte und Pfleger in Wuhan zu entlasten. Hersteller von Schutzanzügen und Gesichtsmasken kehren früher aus ihren Feiertagen zurück, um dem Bedarf nachzukommen. Was fehlt, wird importiert.

Denn die Lage ist ernst: Auch am Montag wuchs die Zahl der Virus-Opfer, inzwischen sind es 80 Tote und 2755 bestätigte Fälle in China: Vereinzelte Fälle aus den Vereinigten Staaten, Frankreich, Japan und Thailand kommen hinzu. Mehr als 40 Millionen Menschen sind seit fünf Tagen vom Verkehr mit der Außenwelt abgeschnitten.

In vielen Städten und Provinzen Chinas ist das Reisen eingeschränkt. Die USA, Japan und Frankreich bereiten Maßnahmen vor, um ihre Bürger aus den Quarantänezonen zu evakuieren. Um Zeit zu gewinnen, hat die chinesische Regierung die Feiertage für das chinesische Neujahrsfest bis zum 2. Februar verlängert. Unternehmen wie Bytedance und Tencent wiesen ihre Mitarbeiter an, erst einmal von zu Hause aus zu arbeiten.

Am „Pranger der Geschichte“

Gleichzeitig lassen die staatlichen Zensoren den Menschen viele Spielräume für Kritik an lokalen Funktionären. Am Sonntag gaben die Spitzenkader der Provinz Hubei und der Stadt Wuhan eine Pressekonferenz, die bei der Bevölkerung viel Spott provozierte.

In den sozialen Medien etwa wurde gelästert, dass zwei von ihnen sogar zu inkompetent seien, um ihren Mundschutz richtig zu tragen. Besonders unglücklich argumentierte Gouverneur Hubeis, der anfangs behauptete, China könne 10,8 Milliarden Gesichtsmasken produzieren, diese Aussage dann aber auf 1,8 Milliarden und schließlich auf 1,08 Millionen korrigierte.

Immer wieder müssen die Lokalkader nun in der Öffentlichkeit zugeben, am Anfang Informationen zurückgehalten und im Umgang mit der Krise versagt zu haben. „Solange die Epidemie unter Kontrolle gebracht werden kann“, sagt Wuhans Bürgermeister Zhou Xianwang, „macht es uns nichts aus, mit einem schlechten Ruf an den Pranger gestellt zu werden“. Einige Beobachter glauben, dass er einer derjenigen sein wird, die noch zur politischen Verantwortung gezogen werden.

Das muss aber nicht so sein, wie der Aufstieg von Li selbst zeigt. In den 90er-Jahren erschütterte China ein Skandal um HIV-infizierte Blutspenden, mit der zentralchinesischen Provinz Henan als Epizentrum. Zwar fanden die Ansteckungen unter Lis Vorgänger statt, aber als dieser 1998 dort Gouverneur wurde, versuchte er zunächst mit allen Mitteln, Medienberichte über das Problem zu unterdrücken und Aktivisten einzuschüchtern.

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Im Zuge der Vertuschung wurden Patienten ihrem Schicksal überlassen. Erst 2001 begann die Zentralregierung in Peking, Fehler zuzugeben und Erkrankte in Heimen zu versorgen.

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