Kommentar: Meloni zeigt in Brüssel ihre Macht
Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni durfte sich nach der Europawahl als eine der Wahlsiegerinnen fühlen. Ihre Fraktion im Europaparlament, die europäischen Konservativen und Reformer (EKR), hatte Sitze hinzugewonnen, während insbesondere die Liberalen stark verloren hatten.
Kein Wunder also, dass Meloni am Montag verärgert reagierte, als sie beim informellen EU-Gipfel nur eine Nebenrolle spielte. Die vermeintliche Königsmacherin musste draußen bleiben, während die Verhandlungsführer der europäischen Christdemokraten, Sozialdemokraten und Liberalen die Spitzenjobs in der EU unter sich aufteilten.
Das Triumvirat der dominierenden Parteienfamilien entschied sich für ein Personalpaket nach bewährtem Muster: Die westeuropäische Konservative Ursula von der Leyen soll Kommissionschefin bleiben, der südeuropäische Sozialdemokrat António Costa Ratspräsident und die osteuropäische Liberale Kaja Kallas EU-Außenbeauftragte werden.
Das fein austarierte Paket wollte Meloni nicht einfach hinnehmen. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban beschwerte sich ebenfalls über die Vorabsprache, räumte aber zugleich ein, dass er den Deal nicht verhindern könne.
Zudem versuchten auch die 13 konservativen Regierungschefs nach dem deutlichen Wahlsieg der Europäischen Volkspartei (EVP), mehr für sich herauszuholen. Ihr überraschender Vorschlag, dass der Ratsvorsitz zur Hälfte der Legislaturperiode von den Sozialisten zur EVP wechseln soll, wurde von den Sozialisten abgelehnt.
Giorgia Meloni will mitreden
Am Ende mussten sich die Regierungschefs vertagen, von der Leyen muss weiter auf die Bestätigung ihrer zweiten Amtszeit warten. Das Gerangel um die Posten zeigt den wachsenden Anspruch der Rechten in Europa. Nach dem Rechtsruck bei der Europawahl wollen sie mitreden.
Zwar hat Meloni nicht genug Rückhalt im Rat, um einen der Topposten für die EKR zu beanspruchen. Aber offenbar will sie ihren Machtzuwachs nutzen, um an anderer Stelle Zugeständnisse zu erhalten – etwa bei der inhaltlichen Ausrichtung der neuen Kommission oder dem Kommissionsposten für Italien.
Es gibt jedoch keinen guten Grund, den Prozess in die Länge zu ziehen. Das vorgelegte Personalpaket ist überzeugend – und eine Verbesserung gegenüber dem Status quo mit dem amtierenden Außenbeauftragten Josep Borrell und Ratspräsident Charles Michel.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat recht, wenn er auf eine schnelle Entscheidung drängt. Die Zeiten sind unruhig genug, da muss die EU nicht wochenlang über ihr Personal debattieren. Die Regierungschefs sollten das Personalpaket auf dem EU-Gipfel kommende Woche beschließen.