Nancy Pelosi: Wer ist die Frau, die sich mit China und Joe Biden zugleich anlegt?

Die Szene wirkt wie ein Präludium zu ihren Terminen in Taiwan. Das Eintreten für Freiheit und Menschenrechte und der Protest gegen Diktaturen waren schon immer ihr Anliegen. In Taipeh trifft sie nicht nur Präsidentin Tsai Ing-wen – auch sie die erste Frau im Amt – und den Konzernchef von TSMC, globaler Marktführer bei der Produktion von Halbleitern, einer Technik, die die USA wie Deutschland dringend brauchen.

Pelosi spricht mit aus der Volksrepublik geflohenen Menschenrechtsaktivisten und besucht das Museum für die Verbrechen der Diktatur. Wohlgemerkt: der taiwanesischen Militärdiktatur unter General Chiang Kai-shek. Es wurde 2011 in einem früheren Gefängnis eröffnet und erinnert an den „weißen Terror“ der Nationalisten gegen Dissidenten.

Ihr politischer Instinkt erklärt sich aus ihrer Biografie

Nancy Pelosi, das ist die Botschaft dieser Bilder, geht es nicht um einen Kreuzzug gegen China. Auch Taiwan war ein autoritärer Staat. Heute ist es eine Demokratie und eine „Insel der Widerstandsfähigkeit“, wie Pelosi in einem Gastbeitrag für die „Washington Post“ lobt. Deshalb sollen die USA „feierlich geloben“, Taiwan zu verteidigen.

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Gegner stellen sie gerne als ideologische Eiferin ohne Sinn für die Komplexität der Wirklichkeit dar, ob in der Außen- oder der Innenpolitik. Für die Republikaner ist sie ein rotes Tuch. Donald Trump hat einen Gutteil seines Wahlkampfs 2020 mit Angriffen auf sie bestritten. Wer die Demokraten wähle, so Trump, bekomme nicht die moderate Politik Bidens sondern den radikalen Kurs Pelosis. Das Etikett der Parteilinken verdeckt jedoch ihre Bodenhaftung, ihren machtpolitischen Instinkt und ihre Arbeitsdisziplin. Die vielfältigen Charakterzüge, die manche als widersprüchlich empfinden, erklären sich aus ihrer Biografie.

Pelosi stammt aus einer italienischen Einwanderfamilie aus den Abruzzen, wuchs in Baltimore, Maryland, auf, heiratete einen Investmentbanker und zog fünf Kinder groß, ehe sie mit 48 Jahren in San Francisco in die Politik einstieg. „Ich bin eine italienisch-amerikanisch-katholische Großmutter“, sagt sie über sich. Sie sieht sich selbst als „wertkonservativ“, tritt aber für Abtreibungsfreiheit ein.

Scharfer Blick für politischen Erfolg

Seit Jahrzehnten vertritt sie einen der linkesten Wahlkreise der USA. Der Großteil San Franciscos gehört dazu, die queere Szene, die Hippie-Bars. Als die Demokraten 2006 die Kongressmehrheit eroberten und Pelosi 2007 zur Madame Speaker gewählt wurde, war abzusehen: Sie würde ihre Basis im Wahlkreis enttäuschen. Sie leitete kein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident George W. Bush wegen der Lügen im Irakkrieg ein. Sie nutzte das Budgetrecht nicht, um die Mittel fürs Militär zu kürzen und so einen Abzug zu erzwingen. Sie versprach „bipartisanship“: Überparteilichkeit.

Auch die Impeachments gegen Präsident Trump begleitete sie mit Skepsis, wenngleich sie sein Handeln klar verurteilte. Sie hat einen scharfen Blick dafür, was politischen Erfolg verspricht und was ihrem Lager eher schaden könnte.

Die Außenpolitik des Präsidenten zu konterkarieren, um Alternativen aufzuzeigen: Auch damit fällt Pelosi nicht zum ersten Mal auf. 2007 besuchte sie den syrischen Staatschef Bashar al Assad und durchbrach damit George W. Bushs Versuche, ihn zu isolieren. Pelosi war über Israel nach Syrien gereist und überbrachte ein Verhandlungsangebot des Premiers Ehud Olmert. Die Botschaft, damals in Syrien, heute in Taiwan: Es gibt andere Wege als den Kurs der Regierung.

Rhetorik und Charisma gehören nicht zu ihren Stärken. Aber sie disziplinierte die demokratische Fraktion besser als viele ihrer Vorgänger. Pelosi rettete Barack Obamas Gesundheitsreform. Die schien gescheitert, als die Demokraten die Senatsnachwahl 2010 in Massachusetts nach dem Tod Ted Kennedys überraschend verloren – und damit die Gestaltungsmehrheit im Senat. Manche Parteifreunde wollten die Reform aufgeben. Pelosi kämpfte. Sie fühle sich nun „befreit“ vom Zwang, Kompromisse mit den Konservativen zu schließen, sagte sie damals. Sie fand einen Weg, die Gesundheitsreform mit Geschäftsordnungstricks aus dem Vermittlungsverfahren zu nehmen und somit doch noch durch den Kongress zu bugsieren.

„Sparkassenprinzip“ als Erfolgsgeheimnis

Ihr Einfluss in der Partei beruht auf einer Mischung aus „Sparkassenprinzip“, wie sie es selbst umschreibt, und Selbstdisziplin. Über Jahre hat sie politisches Kapital gesammelt, indem sie viele Millionen Dollar für die Wahlkämpfe anderer Demokraten einwarb. Abgeordneten, die aus der Fraktionsdisziplin ausscheren, droht sie mit Hilfsentzug: „Wer nicht für uns ist, für den können wir nicht sein.“

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Das „Sparkassenprinzip“ hat sie als Kind gelernt, in „Little Italy“ in Baltimore. Ihr Vater Thomas d’Alesandro war Lokalpolitiker und Kongress-Abgeordneter. Er ließ Nancy, die einzige Tochter und das jüngste der sechs Geschwister, Buch führen, wem er welche Gefälligkeiten erwiesen hatte. Von diesen Menschen verlangte er Hilfe im Wahlkampf.

Madame Speaker war einst mit dem Ehrgeiz angetreten, den Einfluss der Parlamente auf die Außenpolitik zu vergrößern. Ihr Rollenverständnis erläuterte sie im September 2008 im Interview mit dem Tagesspiegel: Die Globalisierung „steigert die Bedeutung nationaler Parlamente. Ich merke das an dem wachsendem Besucherstrom. Jede Woche habe ich Gäste: aus Taiwan, Saudi-Arabien, Großbritannien, Japan und anderen Ländern“, sagte sie. „Wir stehen weltweit vor ähnlichen Herausforderungen: Energiesicherheit, Umwelt- und Klimapolitik. Jedes Parlament muss national daran arbeiten, aber kein Land schafft es alleine.“ Auch damals unterstrich sie den Wert der Freiheit: „Berlin ist für mich der Ort, an dem der Kampf um die Freiheit ausgetragen und die Wende errungen wurde.“

Wenig später verloren die Demokraten die Mehrheit im Repräsentantenhaus. Aus Madame Speaker wurde wieder die Chefin der Minderheitsfraktion. Aus Sicht vieler Demokraten war Pelosis Zeit abgelaufen. Sie wollten eine Verjüngung an der Spitze, als ihre Partei 2018 wieder die Mehrheit im Repräsentantenhaus eroberte. Doch sie hatten Pelosis Machtbewusstsein, Kampfbereitschaft und das „Sparkassenprinzip“ unterschätzt.

Nancy Pelosi wurde ein zweites Mal Madame Speaker – was nur ganz wenigen Vorgängern gelungen ist. Sie ist nur zwei Herzschläge vom höchsten Amt entfernt: Wenn Präsident und Vizepräsident ausfallen, wird die oder der Speaker Präsident. Wie Gerald Ford 1974. Aber Pelosi hat längst gelernt, als Madame Speaker nicht im Schatten des Präsidenten zu stehen, sondern ihn und seine Außenpolitik gelegentlich in den Schatten zu stellen. In Taiwan und anderswo.

Dieser Text ist zuerst im Tagesspiegel erschienen.

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