Rohstoffe: China signalisiert Exporterleichterungen für seltene Erden
Peking. Im Streit um Exportkontrollen auf seltene Erden hat Chinas Handelsministerium gelockerte Regelungen für die Ausfuhr dieser wertvollen Rohstoffe angedeutet. Sprecher He Yadong erklärte: „Nach meinem Wissen hat die chinesische Regierung alle konformen Ausfuhranträge für zivile Zwecke umgehend genehmigt.“
Peking setze zudem auf „aktiv“ erleichternde Maßnahmen wie allgemeine Lizenzen, um den konformen Handel mit Gütern mit doppeltem Verwendungszweck zu unterstützen und die Sicherheit der globalen Produktions- und Lieferketten zu gewährleisten.
Allgemeine Exportlizenzen könnten die Industrie in Deutschland und Europa ein Stück weit aufatmen lassen. Bislang mussten Firmen, die bestimmte seltene Erden und daraus gefertigte Magnete aus China ausführen wollten, komplizierte Antragsverfahren durchlaufen. Bei einer Genehmigung erlaubte Peking dann nur die Ausfuhr der benötigten Menge, jedoch nicht genug, um Lagerbestände aufzubauen, wie aus Unternehmenskreisen zu hören war.
Furcht vor Produktionsstopps
China hatte Anfang April im Handelsstreit mit den USA Exportkontrollen gegen sieben seltene Erden und daraus gefertigte Magnete erlassen. In Europa ging die Angst vor Produktionsstopps um, denn die Branchen wie die Autoindustrie sind ebenso wie Hightech- und Rüstungsfirmen auf die Produkte angewiesen. Seltene Erden stecken in Bildschirmen aber auch in den Antrieben für Elektromotoren oder Halbleitern.
China ist der weltweit führende Produzent der Rohstoffe, weshalb Peking die Maßnahme als Hebel im Zwist mit Washington einsetzen konnte. Als Teil der Einigung zwischen US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping Ende Oktober in Südkorea sagte China laut Medienberichten allgemeine Lizenzen zu. Wie viele das Handelsministerium bislang vergab, verriet He nicht. „Solange die Exportanträge für den zivilen Nutzen sind, erteilt die chinesische Regierung rasch eine Genehmigung“, sagte er.
Am Dienstag berichtete die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf Insider, dass die chinesische Regierung mindestens drei heimischen Herstellern von Seltenerdmagneten beschleunigte Exportlizenzen für ausgewählte Kunden erteilt hat. Demnach handelte es sich dabei um die Unternehmen Mag Rare Earth, Ningbo Yunsheng und Beijing Zhong Ke San Huan High-Tech JL. Stellungnahmen der drei Firmen sowie des chinesischen Handelsministeriums waren zunächst nicht verfügbar.