Partei: Maaßen kündigt Austritt aus Werteunion an
Berlin. Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat seinen Rückzug aus der konservativen Kleinpartei Werteunion angekündigt. „Ich werde heute mein Amt als Parteivorsitzender niederlegen und aus der Partei austreten“, teilte Maaßen in einem Schreiben an die Mitglieder der Werteunion mit, das er auf seiner Internetseite veröffentlichte. Zuvor hatte die „Bild“ über das Schreiben berichtet.
Das Ziel einer Politikwende in Deutschland sei mit der Werteunion in der aktuellen Situation nicht mehr zu erreichen, schreibt Maaßen.
Die von Maaßen mitbegründete Partei Werteunion konnte bei Wahlen bisher keine Erfolge einfahren. Bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg kam sie im vergangenen Jahr gerade einmal auf Ergebnisse zwischen 0,2 bis 0,6 Prozent. Bei der Bundestagswahl im Februar erhielt sie nur einige Tausend Stimmen, was bei Erst- und Zweitstimmen jeweils ein Ergebnis von 0,0 Prozent ergab.
Zuletzt hatte es Streit und einen Machtkampf in der Werteunion gegeben. In einem Statement von Maaßen war zuvor von „Putsch und Machtübernahme“ die Rede. Vorstandsmitglieder hatten ihm wiederum Nähe zur AfD und „Hasspostings“ in sozialen Netzwerken vorgeworfen.
Maaßen hatte seinen Rückzug aus dem Parteivorstand angekündigt, zugleich aber eine erneute Kandidatur beim geplanten Parteitag am 8. November in Aussicht gestellt. Nun tritt er ganz aus der Partei aus.
Neue Partei?
Anstoß dafür sei die Mitgliederversammlung des „WerteUnion Fördervereins“ am Samstag in Weimar gewesen. Durch die Neuwahl des Vorstands bestehe dieser fast nur noch aus Menschen, die nicht Mitglied in der Partei sind. Damit habe sich der Verein faktisch von der Partei getrennt.
In dem Schreiben gibt sich Maaßen trotzdem kämpferisch. Er und seine Mitstreiter, die ebenfalls die Werteunion verließen, würden zwar die Partei aufgeben, „aber nicht das Ziel, Deutschland wieder vom Kopf auf die Füße zustellen. Niemals!“ Er kündigte an, in den kommenden Monaten eine neue Organisationsform zu finden. „Es kann, aber es muss keine Partei sein, und wir können uns auch vorstellen, eine andere Partei, die unser gemeinsames Ziel einer Politikwende erreichen kann, zu unterstützen“, schreibt Maaßen.