Niederlande: Erster Schritt zur Bildung von Koalition in den Niederlanden
Amsterdam. Nach der Parlamentswahl in den Niederlanden ist der erste Schritt zur Bildung einer neuen Koalition gemacht worden. Die linksliberale D66 beauftragte einen Sondierer, der nun die Chancen einer Koalition prüfen soll. Es handelt sich um den prominenten früheren D66-Minister und heutige Bahn-Chef, Wouter Koolmees.
Der bisherige Vorsitzende der Zweiten Kammer des Parlaments, Martin Bosma, hatte zuvor die Fraktionsvorsitzenden empfangen. Diese stimmten der Ernennung des Sondierers zu.
Nach Auszählung aller Stimmen war die linksliberale D66 mit 26 der 150 Mandate stärkste Kraft geworden. Sie liegt knapp vor der Partei für die Freiheit (PVV) des radikal-rechten Populisten Geert Wilders. Für eine stabile Mehrheit sind mindestens vier Parteien notwendig. Als wahrscheinlicher Ministerpräsident gilt der 38 Jahre alte Fraktionschef von D66, Rob Jetten.
Widerstand gegen Mitte-Links-Regierung
Die Koalitionsverhandlungen werden wahrscheinlich schwierig und lange dauern. Wahlsieger D66 möchte eine Mitte-Links-Koalition mit den rechtsliberalen VVD, der christdemokratischen CDA und dem rotgrünen Bündnis GroenLinks-PvdA. „Die Niederlande brauchen eine Regierung, die schnell einsatzbereit ist“, sagte Jetten in Den Haag.
Doch eine Zusammenarbeit mit Rotgrün will die VVD nicht. Die Rechtsliberalen wollen eine Mitte-Rechts-Koalition mit der rechtspopulistischen JA21 als vierten Partner. Diese Kombination hat jedoch keine Mehrheit.