Bundesländer lassen Krankenhäuser in der Pandemie im Stich – so fehlen ihnen Milliarden

Berlin. Sie ist ein Dauerärgernis für die Betreiber, zwingt sie zu teilweise abenteuerlicher Querfinanzierung und macht manchem Klinikum auch ungewollt den Garaus: die viel zu gering ausfallende Investitionsfinanzierung der Krankenhäuser durch die Bundesländer.

Im Jahr 2020 sind die Bundesländer ihrer Pflicht, den Kliniken notwendige Investitionen zu bezahlen, erneut nicht annähernd nachgekommen. Gerade mal etwas mehr drei Milliarden Euro machten sie dafür im ersten Pandemiejahr locker – obwohl der Investitionsbedarf bei mehr als dem Doppelten, nämlich gut sechs Milliarden Euro, gelegen hat.

Das ist einer aktuellen Bestandsaufnahme der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG). Damit setze sich „das seit drei Jahrzehnten anhaltende Problem der chronischen Unterfinanzierung der Kliniken im Investitionsbereich fort“, klagt der Verband. Inflationsbereinigt habe sich die Fördersumme seit 1991 „beinahe halbiert“.

Bei den Investitionen, deren Finanzierung die Ländern so schleifen lassen, geht es etwa um bauliche Erweiterungen und Sanierungen, um Modernisierung von OP-Sälen und anderer Medizintechnik oder auch um die Kosten der Digitalisierung. Um dennoch über die Runden zu kommen, werden in den Kliniken dafür dann aus der Not heraus oft Gelder verwendet, die eigentlich für die Patientenversorgung gedacht sind – und dort dann am Ende auch wieder fehlen. Das Ergebnis sind dann Einsparungen am Personal.