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GastkommentarKampf der Korruption!

Eine transatlantische Allianz muss Kleptokraten entschlossener entgegentreten – damit Demokratien nicht den Wettbewerb gegen Autokratien verlieren, meint Wolfgang Ischinger. 13.05.2021 - 20:22 Uhr Artikel anhören

Kampf gegen Autokratien bedeutet auch Kampf gegen Korruption.

Foto: imago/Astrid Schmidhuber

Europa hat wieder einen Freund im Oval Office – die Erleichterung ist diesseits des Atlantiks beinahe physisch spürbar. In den vergangenen Jahren konnte man bisweilen meinen, im Weißen Haus sitze kein Partner mehr, sondern ein „Mafiaboss“. Man hatte in der Tat häufig den Eindruck, dass Präsident Donald Trump private und geschäftliche Interessen über alles andere stellt, zum Beispiel in der Ukraineaffäre. Das dadurch verlorene Vertrauen im transatlantischen Verhältnis wird durch den neuen US-Präsidenten Joe Biden gerade wieder aufgebaut.

Korruption und ihr politischer Zwilling Kleptokratie aber haben sich längst zu einer strategischen Herausforderung für die USA und Europa entwickelt. Biden sieht in der Korruption eine der zentralen Gefahren für die nationale Sicherheit der USA. Korruption lasse „Demokratie von innen verrotten und wird zunehmend von autoritären Staaten als Waffe eingesetzt, um demokratische Institutionen zu untergraben“, heißt es in einem Strategiedokument Bidens. Das ist nicht nur in den USA ein Problem, sondern weltweit, wobei es längst nicht nur um persönliche Bereicherung geht.

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