Gastkommentar: Neue US-Zolldrohungen – Steh auf Europa, es reicht!
Jenseits des Atlantiks wurden neue Sanktionsdrohungen gegen Europa und alle Verantwortlichen erhoben, die künftig den Digital Services Act (DSA) – die europäische Regulierung der großen sozialen Netzwerke – anwenden, begleitet von neuen Zollbarrieren und beispiellosen technologischen Einschränkungen.
Bis zu welchem Punkt werden wir, die Bürger der Europäischen Union, die Unterwerfung akzeptieren? Die Unterwerfung gegenüber denen, die nun behaupten, uns unsere großen demokratischen und moralischen Prinzipien, unsere Regeln des Zusammenlebens, ja sogar den Schutz unserer eigenen Kinder in den sozialen Netzwerken diktieren zu wollen?
Wie und im Namen von was sollten wir bereit sein, unsere mit Klarheit, Mut und Entschlossenheit von einer überwältigenden Mehrheit unserer europäischen Parlamentarier verabschiedeten Gesetze, den DSA und den Digital Markets Act (DMA) zur digitalen Regulierung, über Bord zu werfen?
Es geht um die Souveränität der Nationen
Derzeit entsteht zwischen Europa und den Vereinigten Staaten eine Kluft des Unverständnisses in Bezug auf Fragen der digitalen Regulierung. Dass die großen Plattformen – in diesem Fall amerikanische – dies übermäßig instrumentalisieren, ist äußerst bedauerlich.
