Gastkommentar: Wir werden Großbritannien wieder mit der Welt vernetzen
„Ein Bild der Zerstörung.“ So beschrieb mein großartiger Vorgänger Ernest Bevin Europa am Ende des Zweiten Weltkriegs. Doch aus der Asche haben er und seine Generation unseren Kontinent nicht nur physisch wiederaufgebaut. Sie haben auch eine Reihe gemeinsamer Werte geschaffen, die Europa über die Zeit enger zusammengeführt haben.
Im Mittelpunkt dieser neuen Ära stand der Europarat, der vor fünfundsiebzig Jahren durch den Vertrag von London ins Leben gerufen wurde. In diesem Vertrag wurden Grundrechte verankert, um zu verhindern, dass das Übel des Faschismus auf unserem Kontinent wieder erstarkt.
Heute empfangen Seine Majestät König Charles und Premierminister Keir Starmer die europäischen Staats- und Regierungschefs im Blenheim Palace zur vierten Tagung der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG). Wir werden mit Stolz den Originalvertrag von London zeigen, der an die gemeinsamen Werte erinnert, auf denen die europäische Zusammenarbeit bis heute beruht. Es ist das erste EPG-Treffen, an dem die Generalsekretärin des Europarats Burić teilnehmen wird.
Die Staats- und Regierungschefs treffen sich, während der Faschismus wieder einmal sein hässliches Gesicht auf unserem Kontinent zeigt. Die tapferen Menschen in der Ukraine kämpfen gegen eine neue Ausprägung eines bekannten Übels. In ganz Europa sind wir mit hybriden Bedrohungen konfrontiert: von Cyberangriffen bis zu Attentaten auf unseren Straßen. Weltweit gibt es mehr aktive Konflikte als je zuvor seit dem Zweiten Weltkrieg.
Die sich verschiebenden tektonischen Platten der Wirtschaftsordnung haben dazu geführt, dass die arbeitende Bevölkerung nicht die wirtschaftlichen Chancen hat, die sie verdient. Die Klimakrise beschleunigt und verschärft jede dieser Herausforderungen und hinterlässt gleichzeitig ihre Spuren in der Natur.
Die neue britische Regierung wird Großbritannien wieder mit der Welt vernetzen. Dies beginnt bei unseren europäischen Freunden und Nachbarn. Wir stehen vor gemeinsamen Herausforderungen und teilen die gleichen demokratischen Werte und das gleiche Engagement für das Völkerrecht. Gemeinsam ist es Zeit für einen Neustart.
Die EPG bringt Nationen aus allen Ecken unseres Kontinents zusammen. Jede hat ihre eigenen Erfahrungen und Perspektiven. Einige sind Mitglieder der Europäischen Union, andere, wie Großbritannien, sind es nicht.
Was uns vereint, ist die Überzeugung, dass sich Europa den heutigen Herausforderungen gemeinsam stellen muss, damit alle gedeihen können. Dass wir alle stärker sind, wenn wir zusammenarbeiten, um eine bessere Zukunft zu schaffen. Das ist der Grundgedanke von 1949, als der Vertrag von London unterzeichnet wurde, und das ist der Grundgedanke, mit dem wir heute die Diskussionen in Blenheim führen werden.
Wir müssen es so einfach wie möglich machen, zu reisen, Handel zu treiben und zu investieren
Wir müssen der russischen Aggression gemeinsam entgegentreten. Wir müssen engere Beziehungen in Sachen Sicherheits- und Verteidigungspolitik knüpfen, wenn wir Putins neue Form des Faschismus besiegen wollen. Der Vorschlag der neuen britischen Regierung für einen ehrgeizigen und weitreichenden Sicherheitspakt zwischen Großbritannien und der EU würde eine solche Zusammenarbeit untermauern und eine neue geopolitische Partnerschaft begründen.
Gemeinsam müssen wir die Zusammenarbeit verstärken, um Menschenschmugglerbanden zu zerschlagen. Dieser abscheuliche Handel darf auf unserem Kontinent nicht gedeihen. Wir müssen unsere Ressourcen bündeln, um effizienter und effektiver zu werden und Leben zu retten. Das neue britische Border Security Command wird dazu beitragen, indem es die operativen Partner im britischen System zusammenbringt, um in ganz Europa und darüber hinaus zu arbeiten. Wir müssen das Problem in seiner Gesamtheit betrachten, gegen gefährliche Kriminelle vorgehen und die Ursachen, die Menschen dazu bringen, sich Menschenschmugglern zuzuwenden, von vornherein stärker bekämpfen.
Und gemeinsam müssen wir Wohlstand für die Menschen in ganz Europa schaffen. Wir müssen es für Privatpersonen und Unternehmen so einfach wie möglich machen, zu reisen, Handel zu treiben und zu investieren. Die neue britische Regierung wird sich konsequent auf die Zusammenarbeit mit der Wirtschaft konzentrieren, um ein nachhaltiges Wachstum zu erreichen, die Chancen der sauberen Energiewende zu nutzen und Innovationen voranzutreiben.
In einer Parlamentsdebatte nach der Gründung des Europarats stellte Bevin fest: „Es gibt keine alleinige Methode, mit der wir die Einheit [Europas] erreichen können.“
Es beginnt eine neue Ära der Kooperation
Die EPG selbst ist eine jüngere Innovation als der Europarat. Aber die Schaffung neuer Foren zur Ergänzung der bestehenden entspricht ganz dem Realismus von Bevin. Ich vermute, dass er dem verstorbenen großen Historiker Tony Judt zugestimmt hätte: Während „die Diskussion ... über die Aussichten für Europa dazu neigt, ziemlich lose zwischen Pangloss und Kassandra zu schwanken“, lehrt uns die Geschichte des zwanzigsten Jahrhunderts, dass wir uns auf „schrittweise Verbesserungen“ konzentrieren müssen.
Heute können wir sehen, welches Erbe die Verbesserungen, die Bevin und andere auf den Weg gebracht haben, hinterlassen haben. Wir sehen es in dem Frieden und dem Wohlstand, den ein großer Teil Europas seit den 1940er-Jahren genießt, auch wenn er nur teilweise gilt und derzeit bedroht wird. Wir sehen es in den Fortschritten auf dem Weg zu gerechteren und gleichberechtigteren Gesellschaften. Wir sehen es in der Art und Weise, wie der Rest Europas der Ukraine angesichts der russischen Aggression beigestanden hat.
Es gibt kein Patentrezept, keine alleinige Methode, um die Herausforderungen zu bewältigen, vor denen wir stehen. Aber gemeinsam können wir Schritt für Schritt eine bessere Zukunft aufbauen. Mit diesem EPG-Treffen wird eine neue Ära der britischen Zusammenarbeit mit unseren europäischen Mitbürgern eingeläutet. Wir freuen uns darauf, Sie alle willkommen zu heißen.
Der Autor: David Lammy ist Außenminister von Großbritannien.
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