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Kommentar Das Stehaufmännchen Macron reitet nun auch die grüne Welle

Die Grünen erobern bei den Kommunalwahlen die Metropolen. Doch Frankreichs Präsident arbeitet bereits an der grünen Wende – Zeichen seines Talents.
29.06.2020 - 15:18 Uhr Kommentieren
Die Kommunalwahlen folgen ihren eigenen Regeln, die deutliche Niederlage ist dennoch ein Fingerzeig, dass die Franzosen auch mehr grüne Themen erwarten. Quelle: AFP
Emmanuel Macron

Die Kommunalwahlen folgen ihren eigenen Regeln, die deutliche Niederlage ist dennoch ein Fingerzeig, dass die Franzosen auch mehr grüne Themen erwarten.

(Foto: AFP)

Am Tag nach der heftigen Niederlage seiner Partei La Republique en Marche bei der französischen Kommunalwahl versucht Präsident Emmanuel Macron, in die Offensive zu kommen. Geschickterweise hatte er für diesen Montag ein Treffen mit den 150 Mitgliedern des Bürgerkonvents für den Klimaschutz angesetzt, die in der vergangenen Woche nach mehreren Monaten der Beratungen ihre Vorschläge formuliert haben. Macron passte dieses Treffen im Élysée hervorragend, um seine eigene ökologische Wende einzuleiten.

Bei den Gemeinderatswahlen haben die Grünen in vielen Großstädten Siege errungen, die vor einigen Monaten noch sehr unwahrscheinlich schienen: In Frankreichs zweitgrößter Stadt Marseille, in der Industriemetropole Lyon, in der Weinhandelsstadt Bordeaux und in der Europametropole Straßburg lagen sie am Ende vorn. In Bordeaux und Marseille hatten die Kandidaten der Rechten als Topfavoriten gegolten.

In den Medien ist von einer grünen Welle zu lesen, die durch das Land schwappt. Allerdings: Das Phänomen beschränkt sich weitgehend auf die Großstädte und kam bei einer extrem niedrigen Wahlbeteiligung zustande.

Macrons Partei hat eingestanden, dass sie äußerst enttäuschend abgeschnitten hat. Bezeichnend ist das Ergebnis in Paris, wo die Sozialistin Anne Hidalgo wiedergewählt wurde und die Macron-Kandidatin Agnès Buzyn nur den dritten Platz erreichte.

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    Konvent sollte Gelbwesten antworten

    Es wäre aber ein Fehler, Macron nach dieser schweren Niederlage abzuschreiben. Kommunalwahlen haben ihre eigene Logik, bei der Präsidentschaftswahl gilt eine andere. In Marseille beispielsweise siegte die Kandidatin der Grünen, weil sie die gesamte Linke hinter sich vereinen konnte. Bei anderen Wahlen ist so etwas bislang nicht gelungen. Allerdings ist in der französischen Politik eben nichts unmöglich, wie Macron selbst 2017 mit seiner aus dem Nichts gegründeten Bewegung bewies.

    Die Vorschläge des Bürgerkonvents übernahm Macron am Montag mit nur wenigen Ausnahmen. Nun will er sie zur Verbesserung seines bislang schwachen ökologischen Images nutzen. Eigentlich hatte er den Konvent ins Leben gerufen, um eine Antwort auf die Gelbwesten zu geben – die waren alles andere als ökologisch orientiert.

    Die Vorschläge der 150 per Los ausgewählten Bürger des Konvents bilden ein Programm für den ökologischen Umbau der französischen Gesellschaft. Macron verspricht dem Konvent eine dauerhafte Zukunft als Kontrolleure der Regierung und des Parlaments und hofft, auf diese Weise selbst auf der grünen Welle reiten zu können. Am Montag hat der Präsident erneut bewiesen, dass er ein politisches Stehaufmännchen ist.

    Mehr: Deutsche EU-Ratspräsidentschaft – Sieben Gründe für Zuversicht.

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