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KommentarDie Zeitenwende braucht mehr Tempo

Olaf Scholz hat seit Beginn des Ukraine-Kriegs vieles angestoßen, doch das reicht nicht. Der Kanzler muss dringend in der Rüstungs- und Wirtschaftspolitik nachlegen. Martin Greive 25.02.2024 - 18:57 Uhr
Olaf Scholz muss die Zeitenwende weiter vorantreiben. Foto: IMAGO/photothek

Seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine steuert Olaf Scholz das Land mit ruhigem Kopf durch die schwerste sicherheitspolitische Krise seit dem Zweiten Weltkrieg. Anders als es der allgemeine Unmut über die Ampelkoalition glauben macht, hat der Kanzler dabei keineswegs alles falsch gemacht. Seit seiner Zeitenwende-Rede vor fast genau zwei Jahren hat Scholz vieles angestoßen. Das Problem ist nur: Es ist immer noch zu wenig – und es geht zu langsam voran.

Angesichts der Lage in der Ukraine, der Lethargie einiger EU-Staaten und einer drohenden Wiederwahl Donald Trumps als US-Präsident wird immer ersichtlicher: Zwei Jahre nach ihrer Ausrufung braucht die Zeitenwende dringend mehr Tempo. Sonst wird Putin am Ende gewinnen, die Ukraine untergehen – und mit ihr die europäische Friedensordnung.

Dass sich die Augen dieser Tage immer stärker auf Scholz richten, entbehrt nicht einer gewissen Ironie. Denn nicht nur im In-, auch im Ausland wird Scholz mangelnde Führung in Europa vorgeworfen.

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