Kommentar: EU-Handelspolitik: Runter vom hohen Ross
Seit Jahren sprechen die EU und Australien über ein Handelsabkommen.
Jetzt auch noch Australien. Seit fünf Jahren verhandelt die EU mit dem Land über ein Freihandelsabkommen. Nun erklärte der Verhandlungspartner die Gespräche für vorläufig gescheitert. Den Australiern gehen die Zugeständnisse bei der Öffnung des europäischen Marktes für australische Agrarprodukte nicht weit genug.
Das Scheitern der Gespräche reiht sich ein in eine ganze Reihe von Rückschlägen der EU bei Handelsdeals. Das Abkommen mit Südamerika steht auf der Kippe, die Verhandlungen mit Indien verlaufen zäh und der jüngste US-EU-Gipfel endete ohne jedes Ergebnis.
In einer Weltwirtschaft, die fragmentiert und protektionistisch ist wie lange nicht, schafft Europa es nicht, einen Handelspakt mit seinen engsten Wertepartnern zu schließen. Das ist ein verheerenderes Signal. Gewinner sind einmal mehr die Autokraten. Denn die Rückschläge bedeuten nicht nur für jeden einzelnen EU-Bürger Wohlstandsverluste. Sie passen auch nicht zum Anspruch der EU, bedeutsamer geopolitischer Akteur zu sein.
Die EU-Staaten glauben immer noch, anderen Teilen der Welt ihre Konditionen diktieren zu können. „Werteimperialismus“ durch die Hintertür nennen das einige. Doch diesen Luxus kann sich Europa nicht mehr leisten.
