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Morning BriefingNichts gegen Rechte, aber diese Rechten sind nicht von hier: Warum Europas Populisten auf Distanz zur AfD gehen

Christian Rickens 08.02.2024 - 06:18 Uhr
Handelsblatt Morning Briefing

Zu rechts für die Rechten: Populisten in der EU gehen auf Distanz zur AfD

08.02.2024
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Guten Morgen liebe Leserinnen und Leser, 

das Rechtsaußen-Lager in der EU dürfte bei den Europawahlen im Juni so stark wie nie abschneiden. Umfragen sehen die AfD in Deutschland deutlich im zweistelligen Bereich, und die rechte Fraktion „Identität und Demokratie“ (ID) könnte im nächsten Europaparlament um 30 auf 98 Mandate zulegen. Zum Vergleich: Die stärkste Fraktion im EU-Parlament, die christdemokratische „Europäische Volkspartei“ verfügt derzeit über 178 Mandate.

Aber werden die Rechten ihre neu gewonnene Mandatsmacht in Europa auch ausspielen können? Das dürfte maßgeblich davon abhängen, ob sie ihre Differenzen überwinden. Insbesondere der als zunehmend radikal empfundene Kurs der AfD stößt bei Rechtspopulisten in anderen EU-Staaten inzwischen auf Skepsis. So hatte Marine Le Pen vom französischen Rassemblement National (RN) nach den Berichten über das Treffen von Potsdam gesagt: „Ich bin ganz und gar nicht einverstanden mit den Vorschlägen, die bei diesem Treffen diskutiert worden sein sollen.“

Es müssten „Folgen“ für die gemeinsame Fraktion mit der AfD im EU-Parlament geprüft werden.

Medienberichten zufolge fand gestern eine Aussprache zwischen dem AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Maximilian Krah, und dem führenden RN-Europapolitiker Jean-Paul Garraud statt. Im Vorfeld des Treffens hatte sich Krah zuversichtlich gezeigt, die Zusammenarbeit in der ID-Fraktion fortsetzen zu können.

Nun beginnt bekanntlich auch Le Pen nicht jeden Tag mit der Umarmung eines afrikanischen Bootsflüchtlings. Ihre unerwartet scharfe Reaktion erklärt unser Frankreich-Korrespondent Gregor Waschinski so: „Le Pen hat realistische Chancen, 2027 bei der Wahl in Frankreich Präsidentin zu werden und setzt dazu auf eine Strategie der Entteufelung. Anrüchige Partner im Europaparlament kann sie dabei nicht gebrauchen.“

Ein Rundruf bei unseren Korrespondentinnen und Korrespondenten in Europa zeigt: Auch in Italien (Fratelli d’Italia), Spanien (Vox), Schweden (Schwedendemokraten) und Finnland (Die Finnen) gehen rechte Parteien eher auf Distanz zur AfD. Als problematisch wird dabei immer wieder deren russlandfreundliche Haltung gesehen. „Man weiß nicht richtig, wo sie stehen“, sagt der Chef der Schwedendemokraten, Jimmie Åkesson über die AfD.

Oder frei nach dem greisen Methusalix: „Nichts gegen Rechte, aber diese Rechten sind nicht von hier.“

Benjamin Netanjahu (r.), Ministerpräsident von Israel, empfängt Antony Blinken, Außenminister der USA. Foto: dpa

US-Außenminister Antony Blinken sieht noch immer Raum für eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas. Das sagte er am Mittwochabend nach Gesprächen in Israel über einen internationalen Vorschlag für einen Waffenstillstand und die Reaktion der Hamas darauf. Zwar enthalte die Antwort der Hamas einiges, das nicht möglich sei. Aber, so Blinken, „wir glauben, dass sie Raum für eine Einigung schafft“.

Zuvor hatte die islamistische Palästinenserorganisation auf den internationalen Vermittlungsvorschlag geantwortet. Sie forderte im Gegenzug für eine weitere Freilassung von Geiseln, dass Israel mehr als 1500 palästinensische Häftlinge aus Gefängnissen entlässt – unter ihnen 500 Häftlinge, die zu lebenslangen oder sehr langen Haftstrafen verurteilt wurden.

Daraufhin hatte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu angekündigt, die Kämpfe gegen die militant-islamistische Gruppe bis zu einem vollständigen Sieg weiterzuführen. Er schloss jegliche Vereinbarung aus, bei der die Hamas teilweise oder vollständig die Kontrolle im Gazastreifen behalten würde. Zudem forderte er eine Ablösung des UN-Hilfswerks für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA). Mehrere Länder haben nach Berichten über eine Beteiligung von UNRWA-Mitarbeitern an dem Terrorangriff auf Israel vom 7. Oktober ihre Zahlungen an das Hilfswerk ausgesetzt.

Im US-Senat ist ein parteiübergreifend ausgehandeltes Gesetzespaket zu Hilfen für Israel und die Ukraine und zur Migrationspolitik nach Druck von Ex-Präsident Donald Trump gescheitert. Das Paket verfehlte die erforderliche qualifizierte Mehrheit von 60 der 100 Stimmen in der Parlamentskammer.

Die Republikaner im Senat wollen zwar in einer weiteren Abstimmung die Hilfen für Israel und die Ukraine separat genehmigen. Die endgültige Freigabe der Mittel bleibt jedoch fraglich, denn sie müssen auch das Repräsentantenhaus passieren, in dem die Republikaner die Mehrheit stellen. Bislang lehnen die meisten republikanischen Abgeordneten dort die Hilfen ab.

Kunden an der Lidl-Kasse: Viele Verbraucher nutzen die Vorteilsprogramme der Händler nicht. Foto: picture alliance/KEYSTONE

Kaum ein Supermarkt mehr, in dem an der Kasse nicht gefragt wird: „Sammeln Sie Punkte?“ Aber was bringen die diversen Kundenkarten eigentlich?

Auf all ihre Einkäufe in Supermärkten und Drogerien gerechnet, sparen die Verbraucher durch die Teilnahme an einem der Bonusprogramme im Schnitt jeweils weniger als ein Prozent ihrer gesamten Alltagsausgaben ein. Das zeigt eine Analyse von 3,5 Millionen Kassenbons, die die Preisvergleichs-App Smhaggle über das Jahr 2023 hinweg exklusiv für das Handelsblatt durchgeführt hat. Smhaggle-Chef Sven Reuter sagt: „Der Mehrwert für Nutzer ist überschaubar.“

Im Detail jedoch zeigen sich deutliche Unterschiede, wie unsere Grafik zeigt. Vorn liegt im Vergleich die Lidl-Plus-App. Durch sie konnten Kunden nach der Smhaggle-Analyse ihre kompletten Ausgaben bei Lebensmittelhändlern und Drogerien im Schnitt um 0,99 Prozent drücken.

Wer noch mehr sparen will, muss möglichst alle seine Einkäufe des täglichen Bedarfs in Geschäften tätigen, bei denen man am Bonusprogramm teilnimmt. Doch das ist im Alltag oft nicht praktikabel – oder die weitere Anfahrt kostet mehr als man beim Einkauf spart.

Seit ich die wunderbar warmherzige Streaming-Serie „Ted Lasso“ über den fiktiven AFC Richmond gesehen habe, bin ich ins Denken gekommen: So ein eigener Profi-Fußballklub scheint eine kurzweilige Angelegenheit zu sein.

Ein paar finanzielle Detailfragen müssten noch geklärt werden. Aber dann weiß ich, an wen ich mich mit einem solchen Kaufwunsch wenden kann: Goldman Sachs hat im vergangenen Herbst eine eigene Einheit geformt, die sich ganz auf die Sportbranche konzentriert. Die US-Investmentbank hat erst kürzlich bei der Beteiligung des britischen Unternehmers Jim Ratcliffe an Manchester United geholfen.

Der Profi-Sport hat sich in den vergangenen Jahren zu einer eigenen Asset-Klasse entwickelt, deren Preise tendenziell steigen. Das liegt auch daran, dass Superreiche den Besitz eines Sport-Teams zu einem Statussymbol erklärt haben. „Jeder hat eine Jacht. Jeder hat eine große Villa und eine Insel. Aber wenn man sagen kann: ‚Ich besitze einen Fußballklub und kann euch zum Match mit in die Loge nehmen‘, dann ist man der Star im Raum“, sagt Kieran Maguire, Dozent an der University of Liverpool, der sich auf Fußball-Finanzierung spezialisiert hat.

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Vielleicht fange ich doch erst mal klein an – mit Villa, Jacht und Insel.

Ich wünsche Ihnen einen Tag auf dem Logenplatz des Lebens.

Herzliche Grüße
Ihr
Christian Rickens
Textchef Handelsblatt

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