Pandemie: Maskenpflicht in Geschäften und Zugangsregeln enden: Viele Bundesländer lockern Coronamaßnahmen
In vielen Bundesländern können Geschäfte schon in Kürze wieder ohne Maske betreten werden.
Foto: dpaBerlin. Die von der Bundesregierung angepeilte „Rückkehr zur Normalität“ rückt näher. Noch müssen Menschen etwa in Restaurants, Bars und Cafés ihren Impf- oder Testnachweis vorzeigen. In Supermärkten, Geschäften und Schulen tragen Menschen weiterhin Maske. Diese Regeln fallen in vielen Bundesländern am Sonntag weg.
Am Dienstag entschieden sich die meisten Bundesländer, nicht von der sogenannten Hotspot-Regel Gebrauch zu machen. Sie erlaubt es, in besonders betroffenen Regionen die strengeren Maßnahmen anzuwenden, die mit dem neuen Infektionsschutzgesetz eigentlich auslaufen. Weiterhin erlaubt bleiben dann nur noch allgemeine Schutzregeln wie etwa die Masken- und Testpflicht in Einrichtungen wie Kliniken und Pflegeheimen.
So erklärten Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen am Dienstag, auf eine flächendeckende Hotspot-Regel verzichten zu wollen. Zuvor hatten bereits Hessen und Niedersachsen erklärt, davon keinen Gebrauch machen zu wollen. Im Bundesland Thüringen steht die Entscheidung noch aus.
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Hintergrund ist allerdings weniger die pandemische Lage. Viele Bundesländer halten insbesondere die Maskenpflicht in Innenräumen mit Blick auf die hohen Fallzahlen weiterhin für notwendig. Sie bezweifeln aber, dass die Hotspot-Regel vor Gericht standhält. Unter anderem fehlen in dem Gesetz klare Kriterien, nach denen die Regel angewendet werden kann. Generelle Voraussetzung ist, dass eine Überlastung der Klinikkapazitäten droht.