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AsienSüdkoreas Regierungsparteichef Han Dong Hoon zurückgetreten

Dem Parteiführer sei es unmöglich geworden, seinen Pflichten nachzukommen. Han Dong Hoon hatte sich klar für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Yoon ausgesprochen. 16.12.2024 - 03:53 Uhr Artikel anhören
Han Dong Hoon, Vorsitzender der Regierungspartei, tritt zurück. (Archivfoto) Foto: dpa

Seoul. Südkoreas Regierungsparteichef Han Dong Hoon hat zwei Tage nach dem Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Yoon Suk Yeol seinen Rücktritt bekanntgegeben. In einer live im Fernsehen übertragenen Pressekonferenz sprach Han davon, dass es ihm unmöglich geworden sei, seine Pflichten als Vorsitzender der konservativen Volksmacht-Partei (PPP) auszufüllen. Zudem sagte er, seine parteiintern umstrittene Forderung nach einem Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Yoon Suk Yeol (ebenfalls PPP) nicht zu bereuen.

Am Samstag wurde Yoon nach einer Abstimmung im Parlament von seinem Amt enthoben. Übergangsweise übernimmt Ministerpräsident Han Duck Soo die präsidialen Amtsgeschäfte, ehe das Verfassungsgericht die finale Entscheidung trifft. Es kann eine Amtsenthebung Yoons entweder bestätigen oder für verfassungswidrig erklären.

Die Opposition wirft Yoon Verfassungsbruch vor. Dieser hatte zu Beginn des Monats völlig überraschend das Kriegsrecht verhängt und Stunden später nach massivem Widerstand wieder aufgehoben. 

Han Dong Hoon hatte das Amtsenthebungsverfahren der Opposition gegen den südkoreanischen Präsidenten Yoon unterstützt. Seitdem sei es ihm unmöglich geworden, seine Aufgaben als Parteivorsitzender wahrzunehmen, begründete Han seinen Rücktritt.

Der zurücktretende Parteichef Han Dong Hoon hatte bereits zu Beginn der Staatskrise Präsident Yoon Suk Yeol zu einem frühzeitigen Rücktritt aufgefordert. Nachdem Yoon der Aufforderung nicht nachgekommen war, hatte sich Han öffentlich für das von der Opposition beantragte Amtsenthebungsverfahren ausgesprochen.

Südkoreas Strafverfolgungsbehörden haben den abgesetzten Präsidenten Yoon Suk Yeol unterdessen zu einer persönlichen Befragung am Mittwoch vorgeladen. Dabei soll untersucht werden, ob Yoon sich mit dem vorübergehenden Verhängen des Kriegsrechts den Strafbeständen Aufruhr und Machtmissbrauch schuldig gemacht habe, berichtete Südkoreas Nachrichtenagentur Yonhap. Das Ermittlerteam gegen Präsident Yoon besteht aus Mitgliedern der Polizei, der Anti-Korruptionsbehörde sowie Vertretern des Verteidigungsministeriums.

dpa
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