US-Justizminister stellt Schutzregeln für Internetkonzerne in Frage

Washington. US-Justizminister William Barr stellt die Befreiung großer Internetkonzerne von der Verantwortung für die von ihren Nutzern veröffentlichten Inhalte in Frage. „Die Tech-Konzerne sind nicht mehr 'underdog startups'. Sie sind Titanen geworden“, sagte er am Mittwoch bei einer öffentlichen Veranstaltung seines Ministeriums. Damit stelle sich die Frage, ob die bislang geltende Immunität weiter nötig sei.

Der Justizminister verwies auf den Abschnitt 230 des Gesetzes zur Sittsamkeit in der Kommunikation. Dadurch wird bislang verhindert, dass Konzerne wie Facebook, Google oder Twitter wegen der Veröffentlichungen ihrer Nutzer verklagt werden können. In den USA wird zunehmend Kritik laut, die Immunität verhindere die Strafverfolgung von Online-Kriminalität, Hassreden und Extremismus.

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