Beziehungen zu den USA: Ursula von der Leyen warnt vor „gefährlicher Abwärtsspirale“
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) warnt vor einer weiteren Verschlechterung in den Beziehungen zu den USA. „Uns in eine gefährliche Abwärtsspirale zu stürzen, würde nur genau den Gegnern helfen, die wir doch beide möglichst von unseren strategischen Interessensgebieten fernhalten wollen“, sagte von der Leyen in ihrer Rede auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos. Von der Leyen bezeichnete die von US-Präsident Donald Trump beabsichtigten Zusatzzölle gegen ausgewählte EU-Staaten als „Fehler, insbesondere unter langjährigen Verbündeten“.
Trump hatte zuvor im Streit um Grönland neue Zölle gegen einige EU-Staaten angekündigt. Trump beansprucht das zu Dänemark gehörige Grönland für die USA. Von der Leyen kündigte an, „fest, vereint und mit Augenmaß“ auf die neuen Zolldrohungen der USA zu reagieren und sicherte Grönland und Dänemark „volle Solidarität“ zu. „Die Souveränität und Integrität ihres Territoriums ist nicht verhandelbar“, so die EU-Kommissionspräsidentin.
Von der Leyen hofft, mit den USA anderweitige Abmachungen zu treffen. So strebe die EU einen „europäischen Investitionsschub“ für Grönland an. Außerdem werde die EU mit den USA an einem umfassenderen arktischen Sicherheitskonzept arbeiten. Von der Leyen sagte, die EU erlebe gerade ein geopolitisches Erdbeben. „Meiner Ansicht nach ist das Erdbeben, das wir gerade erleben, eine Chance, ja, in der Tat eine Notwendigkeit, eine neue Form der europäischen Unabhängigkeit aufzubauen.“ Dazu zähle auch, dass sich Europa „ohne Wenn und Aber“ für die Sicherheit der Arktis einsetze. „Und wir teilen die Ziele der Vereinigten Staaten in dieser Hinsicht“, sagte von der Leyen.