Olaf Scholz bei Rheinmetall: „Wir leben nicht in Friedenszeiten“
Unterlüß, Düsseldorf. Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius kamen mit dem Helikopter in die niedersächsische Provinz. Rheinmetall hat für Montag zum Spatenstich für ein neues Munitionswerk in Unterlüß geladen.
Der Rüstungskonzern investiert 300 Millionen Euro in das neue Werk. Gefertigt werden sollen hier bis zu 200.000 Artilleriegaranten pro Jahr, wie sie dringend von den ukrainischen Streitkräften gebraucht werden, um Russlands Armee zurückzudrängen.
Für Scholz ist der Termin ein guter Anlass, um ein anderes Bild von sich zu produzieren. Auf seiner Rundtour über das bestehende Werk stellt sich der Kanzler bewusst vor Panzer und Munitionskisten. Seine Vorgängerin Angela Merkel hatte dagegen um die Rüstungsindustrie einen großen Bogen gemacht.
Olaf Scholz kritisiert bisherigen Umgang mit der Rüstungsindustrie
Vor aufgetürmten Kisten mit Artilleriegranaten berichtet Scholz von seinem Besuch in den USA. Er habe dort US-Präsident Joe Biden deutlich gemacht, wie wichtig die militärische Unterstützung der Ukraine für Europa sei, ruft er gegen den Lärm der Maschinen an. In den USA wird über die Freigabe weiterer Milliarden für die Ukraine gestritten. Trotz der Blockade des Senats sei Scholz zuversichtlich, dass die USA zusätzliche Mittel zur Verfügung stellen würden.
Stand heute wird Deutschland der größte Sponsor der Ukraine in diesem Jahr sein, wie Scholz sagt. Gefragt seien aber auch alle in Europa. „Denn wir leben nicht in Friedenszeiten“, betont er. Anstelle einer über Jahre betriebenen Distanz müsse man nun auf die Industrie zugehen. „Viel zu lange ist Rüstungspolitik so betrieben worden, als ginge es dabei um einen Autokauf.“
Dabei sind Aufträge für Waffen, Panzer und Ausrüstung keine einmaligen Käufe. Rüstungsprojekte laufen über Jahre. Fallen Bestellungen aus, dann braucht es viele Jahre, bis neue Aufträge eingeholt werden können.
Das neue Werk in Unterlüß ist Teil der Pläne von Rheinmetall, seine Produktionskapazitäten massiv auszubauen. Bis zum kommenden Jahr wird der Rüstungskonzern laut eigenen Angaben eine ausreichende Menge produzieren können, um Europa zu versorgen. „Alles in allem wollen wir 2025 bis zu 700.000 Artilleriegeschosse pro Jahr produzieren“, sagte Rheinmetall-Chef Armin Papperger dem Handelsblatt.
Rheinmetall schaffe mit dem neuen Werk die Möglichkeit, den Bedarf der Bundeswehr an Munition aus Fertigung in der Bundesrepublik zu decken, heißt es von dem Unternehmen.
So könnte man auch etwa in einem möglichen Krisenfall Abgaben an Partnerstaaten gewährleisten. Abhängigkeiten von Exportfreigaben anderer Länder sollen damit für die Bundesrepublik wegfallen, heißt es weiter.
EU will mehr als eine Million Granaten an Ukraine liefern
Der Ukraine drohen im Krieg mit Russland derweil die 155-Millimeter-Granaten auszugehen. Die Europäische Union wollte ursprünglich im Rahmen der Artillerie-Initiative ASAP der Ukraine mehr als eine Million Granaten aus europäischer Produktion bis März 2024 zur Verfügung stellen. Doch Industrie und Politik sind daran gescheitert. Die Hälfte kann bis März geliefert werden. Bis Ende 2024 sollen dann eine Million erreicht werden.
Für die Ukraine ist das nur ein schwacher Trost. Nach zwei Jahren Krieg ist das Land in die Defensive gegenüber den russischen Invasoren geraten. Die Großoffensive im vergangenen Jahr war deutlich hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Unterdessen beliefern die Verbündeten Russlands, Iran und Nordkorea, das Land mit militärischen Gütern, zum Beispiel mit Drohnen oder Artilleriegranaten.
Mit einem Besuch bei Airbus in Bayern hatte Scholz seine Wende hin zu mehr Offenheit gegenüber der Branche eingeläutet. In Unterlüß lässt er sich mehr als eine Stunde lang von Halle zu Halle des Geländes geleiten. Mit Verteidigungsminister Pistorius und Rheinmetall-Chef Papperger postiert er sich vor Leopard-2-Panzer und Schützenpanzer vom Typ Puma. Station macht er auch in einer Halle, in der Leopard-1-Kampfpanzer stehen, die für den Einsatz in der Ukraine aufbereitet werden.
Scholz zu Rheinmetall-Mitarbeiter: „Es ist wichtig, was Sie hier machen“
Dass ihm diese Welt noch fremd ist, zeigt sich in der Munitionsfertigung. Zaghaft stößt er ein Geschoss an, mit dem Flugabwehrpanzer vom Typ Gepard Drohen und Raketen im ukrainischen Luftraum abschießen. Rheinmetall hatte die Produktion in Unterlüß binnen weniger Wochen aufgebaut, da es keine Munition für den von der Bundeswehr ausgemusterten Panzer mehr gab.
Scholz und Pistorius treffen sich auch mit Mitarbeitenden und Auszubildenden der Firma. „Es ist wichtig, was Sie hier machen“, sagt Scholz zu einem Mitarbeiter zur Begrüßung. „Ich freue mich daher auf die Debatte.“
Für seinen Besuch erntet Scholz an diesem Tag freundliche Worte. Die aus Kopenhagen eingeflogene dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen sagt: „Deutschland zeigt politische Führerschaft.“ Sie betont wie Scholz, dass die Europäer enger zusammenarbeiten wollen. Die beiden Länder diskutieren derzeit eine engere Zusammenarbeit bei Rüstungsprojekten.
Erstpublikation: 12.02.2024, 17:18 Uhr.