Essay: Trump – der Unverwundbare
Washington. In einem Fitnessstudio in der US-Hauptstadt Washington DC wird geschwitzt, aber nicht wegen der Aussicht auf eine drohende Autokratie. Es ist Montag, der Tag, an dem das oberste Gericht der USA eines der bahnbrechendsten Urteile der amerikanischen Geschichte fällen wird.
Auf den Flatscreens über den Kardiogeräten laufen eine Kochsendung, „Surfer TV“ und CNN. Ein paar Minuten nach 10.00 Uhr Ortszeit meldet der Nachrichtensender als „Breaking News“: Der Supreme Court gewährt Donald Trump eine weitreichende Immunität vor Strafverfolgung.
Das Urteil könnte schwerwiegende Folgen für eine mögliche zweite Amtszeit Trumps haben. Denn US-Präsidenten, die ohnehin mit vielen Rechten ausgestattet sind, haben von den Richtern faktisch einen Freifahrtschein für Verbrechen erhalten.
Unter Umständen, so lässt sich das Urteil interpretieren, müsste ein wiedergewählter Präsident Trump – oder jeder andere Oberbefehlshaber – selbst dann keine Konsequenzen fürchten, wenn ein von ihm beauftragter Elitesoldat einen politischen Gegner exekutiert. Erinnert das an Wladimir Putin und den im russischen Gefängnis ermordeten Oppositionellen Alexej Nawalny? Erschreckenderweise ja.