Warum Deutschland tief in einer Vertrauenskrise steckt
- Bundeskanzler Olaf Scholz kämpft mit dem Gefühl des Kontrollverlusts. Das Versagen des Staates in der Migrationspolitik verunsichert die Bevölkerung tief.
- Wirtschaftliche Stagnation und das Gefühl von Ungerechtigkeit untergraben zudem das Vertrauen in die Regierung. Davon profitieren populistische Parteien.
- Warum der Historiker Andreas Rödder von einem „Komplettversagen der Politik“ spricht, lesen Sie hier.
Berlin, Düsseldorf. Vielleicht wird man im Rückblick sagen: Es war die ungewollte Pointe einer glücklosen Kanzlerschaft. Olaf Scholz tritt am Dienstag im sächsischen Delitzsch auf, Wahlkampfendspurt. Er zählt auf, was seine Regierung in der Migrationspolitik schon alles angestoßen habe. Mehr Tempo bei Asylverfahren, verlängerte Abschiebehaft, schärfere Grenzkontrollen. Keine rhetorischen Luftblasen, sondern konkrete Politik, darauf legt Scholz Wert, so stellt er sich seriöse Regierungsarbeit vor.
Aber mühsam ist das alles schon, zum Verzweifeln fast. Das Land ist tief erschüttert, die Terrortat in Solingen beschäftigt die Menschen, in Berlin geht die Opposition zum Angriff über, Scholz steht unter Druck. Und so sagt der Kanzler einen Satz, der noch lange nachklingen dürfte: „Das ist so ein bisschen Sisyphos.“
Regierungshandeln als Sisyphosarbeit – dann könnten sie es in Berlin eigentlich gleich lassen. Sisyphos, der Königssohn aus der griechischen Mythologie, ist auf ewig dazu verdammt, einen Felsbrocken einen Berg hinaufzurollen, der ihm kurz vor dem Gipfel entgleitet und zurück ins Tal poltert. Fühlt sich so Regieren an?