Ukraine-Krieg: Finnland will aus internationalem Landminen-Abkommen austreten

Düsseldorf. Finnland will sich aus dem Ottawa-Übereinkommen zurückziehen, das Antipersonenminen verbietet. Zudem plant das Land, künftig drei Prozent seines Bruttoinlandprodukts für Verteidigung auszugeben. Der Präsident des Landes Alexander Stubb kündigte die beiden sicherheitspolitischen Schritte am Dienstag auf X an.

„Die Entscheidung stützt sich auf eine genaue Prüfung der zuständigen Ministerien und der Streitkräfte. Finnland ist den internationalen Regeln zum verantwortungsvollen Einsatz von Minen verpflichtet“, teilte Stubb mit. Das Land werde sich auf den Rückzug aus der Konvention vorbereiten.

Das Ottowa-Übereinkommen verbietet seit 1997, Antipersonenminen einzusetzen, zu produzieren, zu lagern und zu verbreiten. Die Minen sind speziell dafür entwickelt, Personen zu verletzen oder zu töten. Zudem gelten sie als gefährlich, weil sie noch lange nach einem Krieg im Boden bleiben und so eine Bedrohung für Zivilisten darstellen können.

Nach dem russischen Überfall auf die Ukraine entscheiden sich osteuropäische Staaten aber zunehmend dazu, die Waffenklasse wieder aufzugreifen.

So haben etwa Polen und die drei baltischen Staaten vergangene Woche ebenfalls erklärt, aus dem Abkommen austreten zu wollen. Die Minen könnten demnach dabei helfen, Angriffe aus Belarus und Kaliningrad zu erschweren.